„Wer sich nicht damit identifizieren kann, dass in Deutschland weniger Kindergärten gebaut werden, weil wir solche Geschäfte machen, der ist hier falsch.“

So lautet ein verbürgtes Zitat eines „Cum-Ex“-Meetings von Investoren, darunter übliche Verdächtige wie Veronica Ferres, Carsten Maschmeyer und so weiter, in Frankfurt. Involviert: Banker, Politiker, Lobbyisten, Minister. Die „sogenannte“ Elite dieses Landes.

Schon vor knapp vier Jahren wurden die sogenannten Cum-Ex-Files öffentlich: der größte Betrug der kapitalistischen und neoliberalen Elite an den Völkern und den Menschen Europas. Die Konsequenzen: null. Außer: Whistleblower wurden verklagt, nach gängigem Muster zum Schweigen gebracht.

Unter „Cum-Ex“ können sich auch heute nur die wenigsten Bürger etwas vorstellen.

Das gigantische Ausmaß des Cum-Ex-Betrugs war allen Bundesregierungen, also genau denselben Politmarionetten, denen ihr jetzt eure Gesundheit anvertraut, nachweisbar seit 2002 bekannt. Das Bundesfinanzministerium unterschlug diese ihm fast zehn Jahre vor Veröffentlichung zugegangenen Informationen schlicht.

Und während 2018, zum Zeitpunkt der Aufdeckung der Cum-Ex-Geschäfte, der humanistische Mittelstandsbürger „unteilbar“ zusammen mit der Elite gegen die rechte Gefahr marschierte, hat diese Elite — deutsche Banken und Superreiche — Deutschland um mindestens 35 Milliarden Euro betrogen: Unter den sogenannten Cum-Ex versteht man nämlich keinen leicht schmutzigen Film mit deiner Ex, sondern extrem schmutzigen Steuerbetrug in gigantischem Maßstab. Den größten, der in diesem Land jemals stattgefunden hat, um genau zu sein. Dabei geht es hier nicht nur um Steuerhinterziehung. Bei Cum-Ex ließen sich deutsche Superreiche in großem Stil Steuern zurückzahlen, die sie nie bezahlt hatten. Diebstahl in unfassbarer Höhe.

Mit Cum-Ex stahlen Superreiche den deutschen Bürgern über 30 Milliarden Euro: Das sind übrigens 3 Jahre 9 Euro-Ticket für alle.

Der von mir sehr geschätzte Fabio de Masi hat das mal einfach erklärt: Wenn du im Lidl deine Flaschen in die Maschine steckst, bekommst du am Ende einen Pfandbon, den du an der Kasse einlöst. Wenn du diesen Pfandbon nun tausende Male kopierst und tausende Male zur Lidl-Kasse rennst, kassierst du tausende Male Pfand, den du nie bezahlt hast. Genau das taten — von der hohen Politik geschützte — Superreiche in Europa.

Ausgetüftelt wurde der Betrug in der Mannheimer Anwaltskanzlei eines gewissen Stephan Harbarth. Der ist nun Chef des Bundesverfassungsgerichts, der höchsten deutschen Instanz der Judikative.

Um das etwas greifbarer zu machen — ich hab’s durchgerechnet: Die Summe, um die Deutschlands Superreiche ihre Mitbürger bewusst betrogen haben, wäre genug, um in jede Schule in unserem Land rund eine Million Euro zu investieren. In jede. Lasst das mal sacken.

Insgesamt wurden den hart arbeitenden Bürgern Europas mindestens 70 Milliarden Euro geraubt. Jeder Euro, den sich Kriminelle in Nadelstreifen hierbei reingezogen haben, wurde von Proletariern erwirtschaftet. Mit deren Lebenszeit bezahlt. Von Krankenschwestern, Handwerkern, Busfahrern, Verkäuferinnen. Jeder dieser Euros fehlt uns für Kitaplätze, Lehrer, Pfleger, in der Infrastruktur und bei der Rente. Da versinken die Milliarden: nicht links, nicht rechts, nicht bei Flüchtlingen, nicht unten, sondern oben!

Alles wie immer also. Die Bundesregierungen schauten dem Treiben seit 2002 zu.

Tief verstrickt in die Mafiageschäfte: die Hamburger Warburg-Bank. Die Dimensionen der Verstrickung sind so groß, dass die Bank der Stadt Hamburg allein für das Jahr 2009 rund 50 Millionen Euro zurückerstatten musste. Theoretisch.

Denn dazu kam es nie: Nach diversen Treffen mit Hamburgs Oberbürgermeister wurde den kriminellen Bankern 2016 jede Rückzahlung erlassen. Ach so, nun fragt ihr, wer denn dieser Oberbürgermeister war? Nun — Hamburgs Oberbürgermeister im Jahr 2016 war der heutige Kanzler Olaf Scholz.

Aber, immer mit der Ruhe. Denn der kann sich an nichts mehr erinnern. Und woran man sich nicht erinnern kann, das hat bekanntlich nie stattgefunden. Dass das Mickeymauskram ist, weiß jeder, der sonntags die Chats von „Samstag Nacht“ liest. Das ist scheinbar eine gängige Politdemenz, die immer dann um sich greift, wenn es interessant wird. EU-Kommissions-Chefin Ursula von der Leyen kann sich bekanntlich auch nicht an ihre Chats mit Pfizer-Boss Albert Bourla erinnern. In diesen sicherte sie dem Pharmafia-Chef das größte Impfstoffgeschäft aller Zeiten zu. Um ganz sicher zu sein, dass sich Ursel nicht mehr erinnert, löschte sie die Chatverläufe auch gleich selbst.

Mehr Erinnerungslücken als Olaf Scholz hat nur noch Joe Biden …

Ähnlich geht es Olaf Scholz nun. Ähnlich ging es auch Wolfgang Schäuble, ehrenüberhäufter Alterspräsident des Deutschen Bundestags. Der hat anno dazumal im Jahr 2001 schlichtweg 100.000 Mark Schmiergeld in der Schublade seines Schreibtisches „vergessen“. Wenig später wurde er deutscher Finanzminister. Weil er mit Finanzen eben umgehen kann. Getoppt wurde die Nummer nun vom SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs. Der „vergaß“ nämlich immerhin 200.000 Euro in seinem Bankschließfach. In bar.

Woher die stammen: irgendwie auch vergessen.

Dass Johannes Kahrs ein enger Vertrauter von Olaf Scholz war und ist und die Kohle offenbar genau seit der Zeit im Schließfach liegt, in der die Stadt Hamburg unter Olaf Scholz der kriminellen Warburg-Bank ihre Millionen Betrugsrückzahlung erließ: reiner Zufall.

Zusammengefasst: Die komplette Politkaste dieses Landes wird offenbar regelmäßig von den „Men In Black“ geblitzdingst.

Fast 20 Jahre lang verkaufen uns deutsche Regierungen nun für blöde. Lassen uns überwachen und ausspionieren von fremden und eigenen Geheimdiensten (NSA, CIA, GCHQ, DGSE, MI6, BND …). Verschachern uns an Konzerne (Pfizer, CETA, TTIP, „marktkonforme Demokratie“, Lobbyisten …), führen Deutschland in die größte Armut seit der Wiedervereinigung — offiziell leben fast ein Viertel aller deutschen Kinder in Armut —, lassen das deutsche Volk für die Pharmafia, für Erdgaskonzerne, für die transatlantischen Interessen und für Banken bluten — mehr als 300 Milliarden Euro Steuergeld für die Bankenrettung —, billigen die Stationierung neuer Atombomben in Deutschland, führen auf US-Geheiß offene und verdeckte Kriege in Afghanistan, der Ukraine, in Syrien, Libyen, Mali …. Lassen von deutschem Boden aus tausende Menschen mit Drohnen ermorden. Und stationieren — entgegen aller Absprachen und Bekenntnisse von 1990 — die Enkel derer, die 1945 in Russland geblieben sind, erneut an der russischen Grenze.

Einem Drittel der Deutschen kann dieser Staat keine Stelle anbieten, bei der mehr als 700 Euro rumkommen. Über die Hälfte aller aktuell Berufstätigen darf sich auf Altersarmut gefasst machen. In diesem ach so gelobten, kapitalistischen deutschen Wohlstandsland ist schon heute jeder vierte Rentner bettelarm. Die deutschen Renten gehören zu den niedrigsten in Europa. Das Rentenniveau — sprich der Vergleich in Prozenten zum letzten Nettolohn — liegt in diesem Land im Durchschnitt laut OECD bei knappen 50 Prozent. In Estland, Ungarn, Bulgarien, Kroatien, ja sogar in Russland genießen Rentner ein höheres Rentenniveau als im „reichsten Land der westlichen Hemisphäre“. Sogar der EU-Durchschnitt des Rentenniveaus liegt mit 70,6 Prozent weit über dem deutschen.

Niemand von uns kennt aus seiner Kindheit das heute alltägliche Straßenbild von Flaschen sammelnden Rentnern. Die Infrastruktur dieses Landes ist marode: Laut einer Untersuchung der bundeseigenen Autobahngesellschaft von 2022 müssten aktuell allein über 400 Autobahnbrücken pro Jahr saniert werden, um einen Kollaps in den nächsten Jahren zu verhindern. Noch schlimmer sieht es bei der „Zukunftstechnologie“ Deutsche Bahn aus: Mehr als die Hälfte der gut 25.700 deutschen Eisenbahnbrücken wurde vor Ende des Zweiten Weltkriegs gebaut, fast die komplette andere Hälfte, etwa 45 Prozent, sind älter als 100 Jahre. Über 1.000 Brücken sind laut Gutachtern überhaupt nicht mehr zu retten und weisen laut Bahn „gravierende Schäden am Bauwerk auf“.

Das Schienennetz der Eisenbahnen in Deutschland hat derzeit eine Streckenlänge von rund 38.400 km. Eine Anfrage der linken Bundestagsfraktion im August 2022 ergab nun, dass weit über 17.000 km Schienen ihre durchschnittliche Nutzungsdauer überschritten haben und dringend sanierungsbedürftig sind.

Währenddessen investiert die rot-grüne Klimaschutz-Wohlfühlregierung aber lieber 100 Milliarden extra in die Anschaffung neuer Panzer. Prioritäten!

Währenddessen müssen auch weiter Schulen schließen, weil die Toiletten nicht repariert werden. Das Gesundheitswesen des Landes bröselt vor sich hin, in Pflegeheimen herrscht Notstand, die Elite zieht sich mit Cum-Ex und dank enger Verpflechtung bis ins Kanzleramt ungestraft mehr als 35 Milliarden Euro unseres Geldes rein. Das, Freunde … ist die ehrliche, reale Definition von Asozialität. Von asozialer, bandenmäßiger Korruption.

Einmalige Sache? Pustekuchen. Erst vor wenigen Monaten wurde öffentlich, dass Angela Merkel sich auf Vermittlung des adligen Betrügers und Ex-Ministers Karl-Theodor zu Guttenberg jahrelang ebenfalls für das milliardenschwere Finanzbetrüger-Konsortium Wirecard einsetzte. Noch kurz vor Merkels Abdankung fanden wichtige Gespräche der Betrüger von Wirecard mit Angela Merkel statt. Nicht irgendwo, sondern im steuerfinanzierten Kanzleramt.

Wirecard-Betrüger Jan Marsalek könnte jederzeit auspacken. Deutsche Geheimdienste wissen schon immer, wo der — angeblich Gesuchte — sich aufhält. Allein: Niemand hat ein Interesse daran. Am Ende würden „Fakten noch Teile der Bevölkerung verunsichern“.

Obwohl, das glaub ich schon lange nicht mehr. Denn allein das Ausmaß der Machenschaften, das belegt und bekannt ist, hält Millionen Klappspaten nach wie vor nicht davon ab, die immer gleichen Seelenverkäufer des Establishments zu „wählen“.

Tatsächlich gibt es da draußen nach wie vor offenbar Millionen Menschen, die die schleichende Ermächtigung undemokratischer Institutionen, die Abschaffung von Grundrechten und die Etablierung eines deutschen „Patriot Acts“ unter Zuhilfenahme der Erzählung einer Pandemie im Austausch für „Sicherheit“ und „Gesundheit“ ebenso willentlich in Kauf nehmen, wie sie jauchzend die Verelendung des deutschen Mittelstandes im solidarischen Kampf gegen Wladimir Putin mittragen.

Die wirtschaftlich Schwachen darben dabei ohnehin in Kürze abgehängt in Wärmehallen: nicht zuletzt durch Gasumlage und zunehmend vollständige wirtschaftliche Versklavung für transatlantische Interessen durch in Denkfabriken der „Elite“ geformte „Volksvertreter“, die zuverlässig an den Fäden dieser Elite baumeln.

Wer dieser Regierung noch vertraut, dem hat man das Gehirn geklaut.

“Organisiertes Verbrechen.

Die große Kriminalität im Land

Wird gerne d i e R e g i e r u n g auch genannt.

Peter Hacks”(Ausriß)

http://www.hart-brasilientexte.de/2022/08/31/gorbatschow-tot-2022/

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Wie Selbstdenken zur Verschwörungsfantasie umgedeutet wird„Vertrauensstudie 2022“: Vernichtendes Urteil für Glaubwürdigkeit der Medien/Reitschuster

Wie ist es um das Vertrauen junger Menschen in Politik, Medien und Gesellschaft in Deutschland bestellt? Das wollte die Bepanthen-Kinderförderung wissen und hat Forscher der Universität Bielefeld mit der Erstellung der „Vertrauensstudie 2022“ beauftragt. Dafür wurden im gesamten Bundesgebiet insgesamt 1.582 Teilnehmer im Alter zwischen sechs und elf (Kinder) bzw. zwölf und 16 Jahren (Jugendliche) befragt. Die Ergebnisse sind ein Paukenschlag und eine schallende Ohrfeige für die Mainstream-Medien und die dort arbeitenden Journalisten. Eine erdrückende Mehrheit gab an, „eher wenig oder sehr wenig“ Vertrauen in Zeitungen (75,8 Prozent) und/oder Journalisten (71,6 Prozent) zu haben. Doch damit nicht genug: Weit über ein Drittel der befragten Kinder und Jugendlichen (37,9 Prozent) glauben, dass die Medien ihren Konsumenten wichtige Informationen vorenthalten. 32,8 Prozent sind darüber hinaus der Ansicht, dass bei den berichtenden Journalisten stattdessen die Verbreitung der eigenen Ansichten im Vordergrund steht.

Das ist starker Tobak für die Kollegen beim Mainstream, den diese natürlich so nicht auf sich sitzen lassen wollen. Und deshalb begab sich unter anderem die Welt auf Ursachenforschung. Anstatt aber die eigene Form der Berichterstattung kritisch zu hinterfragen, rief man Holger Ziegler in den Zeugenstand. Der Leiter der „Vertrauensstudie 2022“ sagte dann auch ganz im Sinne des Springer-Mediums aus: „Das eklatante Misstrauen der Jugendlichen in die Medien, verbunden mit der Annahme, dass diese absichtlich Informationen verschweigen oder nur ihre eigene Meinung verbreiten, halten wir für alarmierend.“ Ziegler gestand den Kindern und Jugendlichen zwar noch zu, dass eine gesunde Skepsis, die die erhaltenen Informationen hinterfrage, „sinnvoll und nützlich im Leben“ sei. Aber: Wer nicht nur den Wahrheitsgehalt einer Information infrage stelle, sondern gleichzeitig auch noch glaube, dass die Medien Informationen absichtlich verschweigen, der bewege sich in einem „gefährlichen Bereich der Verschwörungsfantasien“, urteilt Ziegler.

Mainstream-Medien pochen auf ihr Informationsmonopol

Tatsächlich stellt der Leiter der „Vertrauensstudie 2022“ mit solchen Aussagen die Mündigkeit der jüngsten Mitglieder unserer Gesellschaft infrage. Auch Kinder und Jugendliche bekommen zumindest ab einem gewissen Alter mit, dass nicht alles so ist, wie es ihnen von Medien und Politik vorgegaukelt wird. Dazu passt, dass 46,0 Prozent der Befragten auch „eher wenig oder sehr wenig“ Vertrauen in die Bundesregierung haben. Sind das dann alles automatisch „Staatsfeinde“? Wählen dürfen die Studienteilnehmer zwar noch nicht, eine eigene Meinung haben und selbst denken dürfen sie aber sehr wohl.

Genau damit scheinen Welt und Co. aber ein großes Problem zu haben. Nach Ansicht von Holger Ziegler sei bei rund einem Drittel der Jugendlichen ein Hang zur „Verschwörungsneigung“ zu beobachten. Dieser sei vor allem bei denen sehr ausgeprägt, die ihre Informationen zum überwiegenden Teil aus den sozialen Medien beziehen. Jugendliche, die „seriöse Nachrichtenangebote“ nutzten, seien hingegen deutlich weniger anfällig für derartige „Verschwörungsfantasien“. Müssen junge (und erwachsene) Menschen in Deutschland ab sofort also zuerst den Herrn Ziegler fragen, was ein „seriöses Nachrichtenangebot“ ist und wo wir uns informieren dürfen?

Eine gesunde Demokratie lebt aber gerade von der Freiheit der Meinungen und einem möglichst vielfältigen Informationsangebot. Dazu gehört ebenfalls, auch vom Mainstream abweichende Meinungen zu akzeptieren und gegebenenfalls sogar eine Diskussion darüber zuzulassen. Kinder, Jugendliche und Erwachsene erleben in Deutschland seit mindestens zweieinhalb Jahren aber das genaue Gegenteil. Das schwindende Vertrauen in Medien und Journalisten ist daher keine Überraschung, sondern die geradezu logische Folge. Wenn der Leiter der „Vertrauensstudie 2022“ diese nachvollziehbare Entwicklung dann als „alarmierend“ bezeichnet, so sollte dies das eigentliche Warnsignal sein.

Schwindendes Vertrauen in Mitmenschen

In einem zweiten großen Themenblock der Untersuchung ging es um die Zukunftsängste der Kinder und Jugendlichen sowie die Frage, wem die junge Generation am meisten vertraut. Knapp drei Viertel der Befragten vertrauen am ehesten sich selbst und glauben daran, für jedes Problem eine Lösung finden zu können. Als einen deutlichen Beleg für fehlendes Vertrauen in ihre Mitmenschen sehen die Autoren der Studie dagegen die Tatsache, dass rund zwei Drittel die Meinung vertreten, man sollte im Umgang mit anderen Menschen „lieber vorsichtig“ sein. Bernd Siggelkow vom Kinderhilfswerk „Arche“ bestätigte diesen Eindruck: „Wir sehen bei unserer täglichen Arbeit immer wieder, wie sich Kinder und Jugendliche zurückziehen, wenig vertrauen und mit starken Ängsten kämpfen.“

Oder sehen wir hier die Folgen von zweieinhalb Jahren der Schikane von Kindern und Jugendlichen? Das Ergebnis von Corona-Maßnahmen, unter denen die Jüngsten so oft und so schwer zu leiden hatten wie keine andere Gruppe unserer Gesellschaft? Wie oft wurde unseren Kindern gedroht, dass die „Pandemie“ nur zu Ende gehen könne, wenn sie dies tun oder jenes lassen? Und dann will sich noch jemand ernsthaft darüber wundern, dass Kinder und Jugendliche das Vertrauen in ihre Mitmenschen und die Gesellschaft weitestgehend verloren haben? Dazu passt, dass nur 36,6 Prozent der Jugendlichen angaben, „Angst vor Krankheiten“ zu haben, womit diese Kategorie auf Platz 10 (von 12 aufgeführten) landete – nur davor, keinen Partner zu finden (35,2 Prozent) und vor Zuwanderung (21,3 Prozent) haben die 12- bis 16-Jährigen noch weniger Angst. Auf den ersten Plätzen liegen, wer hätte es gedacht, Klimawandel (74,1 Prozent), Umweltverschmutzung (69,3 Prozent) und Krieg (66,4 Prozent). Inmitten einer vermeintlichen „Pandemie“ sagt ein solches Ergebnis mehr als tausend Worte. Corona hat fertig, auch wenn Politik und Medien das nicht wahrhaben wollen – die Kinder und Jugendlichen in Deutschland haben es dagegen schon längst gemerkt.

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FAZ:

“DER FALL DIOGO IM MDR: Der Mord im Zug, der nicht geschah”. Frankfurter Allgemeine/FAZ am 25.3. 2022. “…Eindruck leichtfertiger, falscher, sensationsheischender Berichterstattung…” “Nach einer reißerischen Doku über einen angeblichen Mord an einem Vertragsarbeiter in der DDR sieht der Programmausschuss des MDR die journalistische Sorgfaltspflicht verletzt. Trotzdem hält der Sender an seiner Darstellung fest.” Die einstige Qualitätszeitung FAZ in einer früheren Version zum Fall Diogo entgegengesetzt: “Sein Freund wird von Neonazis ermordet.” FAZ 2019 in Buchrezension:”Manuel Diogo…wurde in einem Zug von Berlin nach Dessau von Neonazis ermordet.”

http://www.hart-brasilientexte.de/2022/03/26/der-fall-diogo-im-mdr-der-mord-im-zug-der-nicht-geschah-frankfurter-allgemeinefaz-am-25-3-2022-nach-einer-reisserischen-doku-ueber-einen-angeblichen-mord-an-einem-vertragsarbeiter-in-der-d/

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Bananenrepublik und Medien, “betreutes Denken”. Kuriose Textveränderung bei ARD-Tagesschau – 1. Version:

Ausriß – “Die Stimmung kippt”, 1. Oktober 2015. Doch am nächsten Tag dann die folgende deutlich veränderte Version:

Ausriß, Tagesschau am 2. Oktober 2015, zweite Version deutlich abgeschwächt, von “kippender Stimmung”, “Angst vor den vielen Flüchtlingen” keine Rede mehr. Wer hat da von interessierter Seite eingegriffen, Inhalt und Aussage verändert? Indessen wurde die 1. Version von zahlreichen Medien bereits übernommen… Gewöhnlich existieren weit genauere, den Stimmungsumschwung viel präziser zeichnende Meinungsumfragen für Regierungspolitiker, Führer großer Parteien – wovon nur bestimmte Medien-Chefredakteure mit dem SPD-oder CDU-CSU-Parteibuch erfahren.

“Demonstranten schießen auf dem Maidan auf Polizisten.” Tagesschau, 20.2.2014, spätnachmittags. “Demonstranten hatten bereits in den vergangenen Tagen mit scharfer Munition auf Sicherheitskräfte geschossen.” Die Neudefinition des Begriffs “Demonstranten”…Leserzuschrift an die Tagesschau: “Menschen, die schießend versuchen ein Parlamentsgebäude zu stürmen als “Demonstranten” zu bezeichnen, kann man auch beim besten Willen nicht mehr tolerieren.”http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/20/demonstranten-schiesen-auf-dem-maidan-auf-polizisten-tagesschau-2022014-spatnachmittags/

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Tagesschau und Multikulti-Mord von Freiburg:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/12/15/der-fall-freiburg-maria-l-vertuschungsaktionen-um-hussein-k-flogen-auf-staatsmedien-tagesschau-muss-notgedrungen-berichten-hatte-den-fall-zuvor-als-regional-eingestuft-nicht-aktuell-beric/

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/12/07/staatsmedien-tagesschau-meldet-die-tat-von-kronshagen-in-der-20-uhr-hauptsendung-vorhersehbar-nicht/

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/19/putin-in-berlin-am-19-10-2016-tagesschau-des-staatsfernsehens-unterschlaegt-die-brisanten-von-der-faz-gemeldeten-gravierenden-waffenstillstandsverletzungen-durch-kiewer-marionettenregierung-po/

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/15/die-pegida-story-staatsfernsehen-unterschlaegt-zum-2-pegida-geburtstag-sogar-den-spektakulaeren-fall-khaled-vertreter-des-muslimischen-zentrums-aus-dresden-sprechen-von-bahray-als/

“Halle für Genscher”. MDR aktuell verschweigt am 22.2. 2017 komplett NSDAP-FDP-Genschers enge Kontakte u.a. zur nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatur Brasiliens, Argentiniens:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/22/halle-fuer-genscher-mdr-aktuell-verschweigt-am-22-2-2017-komplett-genschers-enge-kontakte-u-a-zur-nazistisch-antisemitisch-orientierten-folterdiktatur-brasiliens-was-war-da-los-hinter-den-reda/

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Wegen welchen Figuren die Linkspartei weiter abstürzt:

Linkspartei-Skandal um Manuel-Diogo-Fall – LINKE-Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut und LINKE-Landtagsabgeordnete Andrea Johlige offenbar immer noch nicht zurückgetreten, aus der Partei ausgeschlossen. Will die neue LINKE-Spitze den Fall aussitzen?(Eigentlich alles ein Leckerbissen für Kommunikationswissenschaftler, aber die dürfen nicht) Warum dem Neuen Deutschland die Leser davonlaufen:http://www.hart-brasilientexte.de/2021/03/17/linkspartei-skandal-um-manuel-diogo-fall-linke-bundestagsabgeordnete-goekay-akbulut-und-linke-landtagsabgeordnete-andrea-johlige-offenbar-immer-noch-nicht-zurueckgetreten-aus-der-partei-ausgeschlos/

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Sahra Wagenknecht. “Die Selbstgerechten”. campus-Verlag 2021: Kuriose(vernichtende) Kritik am eigenen Haufen der (Geschäftsmodell-) Pseudolinken – realitätsfern, faktenresistent, ohne gesunden Menschenverstand. Vieles steht bei Wagenknecht zwischen den Zeilen – schließlich ist sie DDR-sozialisiert, muß daher Unmengen an taktischen Rücksichten nehmen:http://www.hart-brasilientexte.de/2021/05/26/sahra-wagenknecht-die-selbstgerechten-campus-verlag-2021-kuriosevernichtende-kritik-am-eigenen-haufen-der-geschaeftsmodell-pseudolinken-realitaetsfern-faktenresistent-ohne-gesunden-men/. 

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Mosambik und die bemerkenswerten Ungereimtheiten in der Berichterstattung deutscher Medien, darunter der zwangsfinanzierten ARD. Was ist Wahrheit, was Lüge? Wie der renommierte ostdeutsche Afrikaexperte Dr. Ulrich van der Heyden den Darstellungen von Staats-und Mainstream-Medien deutlich widerspricht – die kritisierten Medien indessen nicht den geringsten Versuch machen, Dr. van der Heyden zu widerlegen, zu dementieren. Mosambik-Dossier 4:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2020/01/23/mosambik-und-die-bemerkenswerten-ungereimtheiten-in-der-berichterstattung-deutscher-medien-darunter-der-zwangsfinanzierten-ard-was-ist-wahrheit-was-luege-wie-der-renommierte-ostdeutsche-afrikaexpe/.

 https://www.anti-spiegel.ru/2022/wie-leser-belogen-werden-der-spiegel-manipuliert-video-von-zivilisten-aus-asowstal/. Russische Soldaten feuern mit NATO-Beutewaffen: https://www.anti-spiegel.ru/2022/westliche-waffen-im-wert-von-milliarden-in-russische-haende-gefallen/

– “NATO raus” im MDR – 1. Mai 2022.”MDR mit Programmschwerpunkt zum Internationalen Tag der Pressefreiheit”.http://www.hart-brasilientexte.de/2021/03/15/fliegt-mdr-intendantin-karola-wille-jetzt-zur-mutter-von-manuel-diogo-nach-mosambik-und-sagt-was-wahrheit-und-was-luege-ist-fall-manuel-diogo-keine-anhaltspunkte-fuer-toetungsdel/

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Ausriß. 

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…Tendenzschutz bedeutet also konkret, dass der Verleger berechtigt ist, die politische Richtung der ihm gehörenden Medien zu bestimmen und seine Redakteure und freie Journalisten zu verpflichten, in einer bestimmten Art und einem bestimmten Stil Texte, Bilder und Filme in einer bestimmten politischen Sichtweise zu produzieren. Ein Recht von Redakteuren, journalistisch und inhaltlich vom Verleger unabhängig zu sein, besteht nicht…Wikipedia

“63% der Deutschen glauben, man müsse sehr aufpassen, wenn man seine Meinung öffentlich äußert. Wie kann das sein?” DIE ZEIT 2019.

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/12/19/die-illustrierte-der-spiegel-aus-der-merkel-stadt-hamburg-und-die-abgestuerzte-glaubwuerdigkeit-2018-der-beruechtigte-spiegel-stil-die-konsequente-journalistisch-unzulaessige-vermengung-von-fakt/

“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer(CDU), zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.

http://www.hart-brasilientexte.de/2018/12/19/die-illustrierte-der-spiegel-aus-der-merkel-stadt-hamburg-und-die-abgestuerzte-glaubwuerdigkeit-2018-der-beruechtigte-spiegel-stil-die-konsequente-journalistisch-unzulaessige-vermengung-von-fakt/

Ausriß: “Kein Zwangsgeld für die Lügenglotze!”

http://www.hart-brasilientexte.de/2021/02/17/nawalny-der-putin-palast-und-der-krim-bauboom/

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Lucilectric -

Meine Bildung hab ich aus dem Fernsehn: https://www.youtube.com/watch?v=iz7n1JvT0XE. (Mit DDR-Sandmann-Melodie)

Ausriß.

China-Karikaturen zur Weltlage:http://www.hart-brasilientexte.de/2022/03/23/china-karikaturen-zur-weltlage-2022-die-andere-sicht-china-daily-und-global-times/.

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Reinhard Gehlen aus Erfurt – mitverantwortlich für die Ermordung von Millionen von Menschen u.a. in der Sowjetunion, für die toten Soldaten von Stalingrad, gründet und führt die BRD-Stasi ab 1945 dank USA-Hilfe. 

Nazi-Kriegsverbrecher Reinhard Gehlen aus Erfurt – wieso wurde ihm in der BRD nicht der Prozeß gemacht? “Gehlen musste erreichen, dass er für seine Handlungen an der Ostfront nicht, wie zwischen den Alliierten verabredet, an die Sowjetunion ausgeliefert wurde.” “Gehlen war ein Kriegsverbrecher”. DIE ZEIT 2013. Wer sich in der DDR mit dem Thema Gehlen befaßte…Die Kindersoldaten in Mosambik:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/07/26/nazi-kriegsverbrecher-reinhard-gehlen-aus-erfurt-wieso-wurde-ihm-in-der-brd-nicht-der-prozess-gemacht/.

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Energiewende und Geopolitik: Habeck bereitet die Deutschen auf weitere Wohlstandsverluste vor.03.05.2022 11:25 .Wirtschaftsminister Robert Habeck stimmt die Deutschen auf weiter steigende Preise ein. Die Äußerungen des Obergrünen lassen nichts Gutes vermuten. Deutsche Wirtschaftszeitung.

 https://amp.focus.de/politik/meinung/weitergedacht-die-wagenknecht-kolumne-wagenknecht-wir-werden-aermer-sagt-habeck-und-verschweigt-wer-nun-absahnt_id_90398106.html

https://www.rubikon.news/artikel/die-moral-der-herrschenden

http://www.hart-brasilientexte.de/2022/05/03/lawrow-hitler-der-spiegel-dichte-inzucht/

“Ostdeutschland – die Geschichte einer Annexion”:http://www.hart-brasilientexte.de/2019/11/08/ostdeutschland-die-geschichte-einer-annexion-was-in-der-originalausgabe-der-le-monde-diplomatique-aufmacher-ist-fehlt-in-der-deutschen-november-ausgabe-von-le-diplo-was-ist-da-passier/

In französischen Städten wie Strasbourg – Stadt des Europaparlaments – steht Le Monde diplomatique in den Zeitungskiosken ganz oben – unübersehbar der Aufmachertext “Ostdeutschland – Geschichte einer Annexion”. Was Franzosen frei lesen können – Deutsche nicht lesen sollen? Fragen über Fragen…

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Feindliche Übernahme von 1989/1990 – die andere(französische) Sicht von “Le Monde diplomatique”: Annexion/Annektierung statt “Wiedervereinigung”. “Il y a trente ans, la chute du mur de Berlin. Allemagne de l’Est, histoire d’une annexion. Mythe fondateur de l’Union européenne, l’année 1989 est pourtant un symbole équivoque. Ainsi, en Allemagne de l’Est, l’accès aux libertés politiques et à la consommation de masse fut payé au prix fort — celui d’un effondrement social et d’une prédation économique souvent ignorés à l’Ouest.” Viel Zustimmung – und Ablehnung in Frankreich zur Le-Diplo-Position. Welche Analysen deutschen Staats-und Mainstreammedien streng verboten sind…http://www.hart-brasilientexte.de/2019/11/07/feindliche-uebernahme-von-19891990-die-anderefranzoesische-sicht-von-le-monde-diplomatique-annexionannektierung-statt-wiedervereinigung-il-y-a-trente-ans-la-chute-du-mur-de-berlin/.

“Lügenpresse” – und die Medien-Tricksereien 2015 ohne Ende…Wie die 68-er Bewegung den “Lügenpresse”-Begriff verwendete, welche deutschen Medien dies konsequent verschweigen…”Weiterhin fand „Lügenpresse“ auch in Organisationen der Arbeiterbewegung zur Abwertung von als bürgerlich oder kapitalistisch wahrgenommenen Teilen der Presse sowie in der Exilpresse als Bezeichnung für die gleichgeschalteten NS-Medien Verwendung.” Wikipedia **

tags: lügenpresse 2015

Tagesschau,  Okt. 2015: …Mit dem alten Nazi-Kampfbegriff “Lügenpresse” bringen die Anhänger der “Pegida“-Bewegung gerne ihre Verachtung für die Medien zum Ausdruck…

... ein nationalsozialistischer Schmäh- und Kampfbegriff, der vor allem bei den “Pegida“-Protesten verwendet wird…Zitat Tagesschau

“Infratest dimap hatte dafür am Donnerstag und Freitag dieser Woche 750 Bundesbürger befragt.”

“Konkrete Vorbehalte gibt es, was den Einfluss der Politik auf die Berichterstattung der Medien betrifft. Der Studie zufolge gehen 42 Prozent der Deutschen davon aus, dass es politische Vorgaben für die Medien gibt, 54 Prozent glauben das nicht.”

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-PI ironisch: 

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“Lügenpresse” – woher der Begriff stammt – warum die “Lügenpresse”, die sog. Jury von Darmstadt darauf nicht hinweist…. Per Google-Suche hat man rasch heraus, welche deutschen Medien das Foto, den Fakt bewußt unterschlagen:

Ausriß “Politically Incorrect” 2015. “Das ist die Lügenpresse. Bild BZ Morgenpost, Telegraf Abend Tagesspiegel”.

Ausriß. “Das ist die Lügenpresse. Bild BZ Morgenpost, Telegraf Abend Tagesspiegel”.

Welche Berliner Medien nicht zufällig im aktuellen Zusammenhang diesen Hintergrund unterschlugen…

“In den Medien der DDR wurde das Wort im Kalten Krieg gelegentlich zur Herabsetzung der westdeutschen Presse benutzt. Für die Westdeutsche Studentenbewegung lässt es sich im Rahmen der Anti-Springer-Kampagne nachweisen.” Wikipedia

”Weiterhin fand „Lügenpresse“ auch in Organisationen der Arbeiterbewegung zur Abwertung von als bürgerlich oder kapitalistisch wahrgenommenen Teilen der Presse sowie in der Exilpresse als Bezeichnung für die gleichgeschalteten NS-Medien Verwendung.” Wikipedia

-http://www.hart-brasilientexte.de/2015/01/18/luegenpresse-woher-der-begriff-stammt/

(Kommunikationswissenschaftlern und medienkundlich Interessierten muß empfohlen werden, derartige Medientricks aus den entsprechenden Medien sofort abzuspeichern bzw. zu kopieren – denn erfahrungsgemäß funktionieren schon nach einiger Zeit die Links zu diesen Beiträgen nicht mehr, werden derartige Beiträge von den Medien gelöscht bzw. “modifiziert”)

Wie es die “Tagesschau” hindreht, warum natürlich der Hinweis auf die 68er-Bewegung dreist verschwiegen wird:

http://www.tagesschau.de/inland/unwort-115.html

“Das Wort “Lügenpresse” ist ein Begriff, der bei den “Pegida”-Demonstrationen immer wieder skandiert wird. Jetzt wurde es zum Unwort des Jahres gewählt. Wohl auch, weil es eine eigene, sehr deutsche Geschichte hat.”

“Meinungsumfragen” und Meinungsumfragen.

”Wollen wir nicht eine  Meinungsumfrage in Auftrag geben? Optimal – ich suche die Befrager aus. Und ich die Befragten.” Brasiliens bester Karikaturist Angeli in der größten Qualitätszeitung ”Folha de Sao Paulo”.

-Ukraine und Manipulationsmethoden:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/05/05/ukraine-2014-die-manipulations-und-propagandamethoden-deutscher-medien-und-westlicher-politiker-deutsche-medienkonsumenten-weisen-auf-gangige-methoden-der-letzten-monate/

“Forsa-Umfrage: 44 Prozent teilen „Lügenpresse“-Vorwurf von Pegida”MEEDIA, Oktober 2015 – starke Auflagenverluste bei früher tonangebenden deutschen Mainstream-Medien.

ARD und Putin-Palast: http://www.hart-brasilientexte.de/2021/03/07/nawalnys-paukenschlag-ard-korrespondentin-am-24-1-21-im-weltspiegel-ueber-den-putin-palast-weiter-warten-dass-die-korrespondentin-und-die-ganze-ard-klipp-und-klar-beweist-dass-nawaln/

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Regierungssender “Deutsche Welle” und Rußland-Berichterstattung: “In einem neuen Youtube-Video stellt Alexej Nawalny ein Prunk-Anwesen des russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Schau”. Wahrheit oder Fake News? Der Fall Yoani Sanchez:http://www.hart-brasilientexte.de/2022/02/03/regierungssender-deutsche-welle-und-russland-berichterstattung-in-einem-neuen-youtube-video-stellt-alexej-nawalny-ein-prunk-anwesen-des-russischen-praesidenten-wladimir-putin-zur-schau-wahrh/

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Was immer noch manche Leser, Hörer, Zuschauer  nicht im Hinterkopf haben: “Tendenzschutz bedeutet also konkret, dass der Verleger berechtigt ist, die politische Richtung der ihm gehörenden Medien zu bestimmen und seine Redakteure und freie Journalisten zu verpflichten, in einer bestimmten Art und einem bestimmten Stil Texte, Bilder und Filme in einer bestimmten politischen Sichtweise zu produzieren. Ein Recht von Redakteuren, journalistisch und inhaltlich vom Verleger unabhängig zu sein, besteht nicht”. Wikipedia

Ausriß – wie die Tagesschau tickt, womit sich zwangsfinanzierte Korrespondenten befassen. 

 

Am 17.12. gibt der angeblich todsterbenskranke Putin wie üblich – und sichtlich fit – seine Jahrespressekonferenz – deutsche Medienfunktionäre, die die Putin-Gerüchte verbreiteten, müssen sich nicht entschuldigen, verballern weiter per Zwang eingetriebenen Gelder der Medienkonsumenten für Primitivjournalismus und Feindbild-Rußland-Pflege, kommentieren Hörer, Zuschauer, Leser. Entsprechend heftig ist die Forderung, endlich die Rundfunk-Zwangsgebühren zu senken.http://www.hart-brasilientexte.de/2017/07/12/lllll/

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Was BND-Kinkel mit dem Annas-Krimi-Schauplatz Thüringen zu tun hat:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2020/09/04/regime-change-in-der-ddr-mosambik-und-die-rolle-des-gehlen-kinkel-bnd-wie-brueder-und-schwestern-mit-ss-terrormethoden-dafuer-sorgten-dass-die-ostdeutschen-weder-an-dringend-benoetigte-devisen/

 

 

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“For Eyes Only. Der erfolgreichste Spionagefilm der DEFA”.https://de.wikipedia.org/wiki/For_Eyes_Only

Bei amazon für rd. 12 Euro.

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https://www.defa-stiftung.de/filme/filme-suchen/for-eyes-only/

…Der Vorwurf, der Westen hege Angriffspläne gegen die DDR, gehörte zu den Hauptargumenten, mit denen der Osten den Bau der Mauer zu legitimieren versuchte. “For Eyes Only – Streng geheim” entwickelt aus dieser (übrigens nie belegten) Anschuldigung nachträglich den Stoff für eine deutlich ideologisierte Spionagefilm-Geschichte…

https://www.bpb.de/lernen/filmbildung/63072/for-eyes-only-streng-geheim/

Handout: “For Eyes Only – Streng geheim”DDR 1962/63, Agentenfilm

09.09.2011 / 15 Minuten zu lesen

…Handout mit umfangreichen Informationen zum Film, Anregungen zur Unterrichtsvertiefung sowie einem Arbeitsblatt für die Gruppenarbeit von Schülerinnen und Schülern…

https://www.bpb.de/lernen/filmbildung/63129/handout-for-eyes-only-streng-geheim/

“74 Atombomben auf Thüringen”. Thüringer Allgemeine

Ausriß.

 

4 Atombomben auf Erfurt, 2 auf Weimar, 2 auf Sömmerda, 2 auf Rudolstadt, 1 auf Sondershausen, 1 auf Nordhausen…

3 auf Jena; “Auffällig ist, dass bei den Stabsübungen der SED-Kreiseinsatzleitung in Jena Atomkriegsszenarien durchgespielt wurden…”

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Weil es mit den üblichen, darunter geheimdienstlichen Mitteln, nicht klappte, die DDR zu knacken, holte sich die NATO Gorbatschow und DDR-Systemkritiker ins Boot. Dann hats funktioniert…

Gorbatschow tot – 2022. “Michail Gorbatschow: Wir müssen uns dafür einsetzen, dass Europa beginnt, Russland zu verstehen. Das verhindern übrigens Sie und Ihre Kollegen. Die deutsche Presse ist die bösartigste überhaupt.” Gorbatschow im Deutschlandfunk. Nachrufe auf Gorbatschow in bürgerlichen Medien auffällig gleichgeschaltet – immer fehlt dasselbe…

mittwoch, 31. august 2022 von klaus hart   **

Gorbatschow 90 – gängige Osteuropa-Meinung: Wichtigster Mann von NATO/CIA, um die DDR zu zerstören, Ostdeutschland in das Kriegsbündnis zu zwingen und es bis an die Grenzen Rußlands auszudehnen. Gorbatschow-Würdigungen und scharfe Zensur – welche Fakten stets fehlen…Der Pizza-Hut-Werbespot von Gorbi – anklicken.http://www.hart-brasilientexte.de/2021/03/02/gorbatschow-90-gaengige-osteuropa-meinung-wichtigster-mann-von-natocia-um-die-ddr-zu-zerstoeren-ostdeutschland-in-das-kriegsbuendnis-zu-zwingen-und-es-bis-an-die-grenzen-russlands-auszudehnen/

 

An Nationalfeiertagen Rußlands – stets Erinnerungen an die Rolle von Gorbatschow, wie hier im Moskauer Sokolniki-Park: 12. Juni – Tag des Staatsverrats!!!

“Der Agent des Feindes!”

Medaille der USA “Für den Sieg über die UdSSR im Kalten Krieg”. Gorbatschow bemerkenswert unbeliebt in Rußland.

-Der Pizza-Hut-Werbespot von Gorbatschow:https://www.youtube.com/watch?v=fgm14D1jHUw

Gorbatschow-Würdigungen und die vielen Zensurvorschriften – selbst Laien können leicht nachprüfen, was neoliberale Medien nicht schreiben dürfen:

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Reagan-Kumpel Gorbi. Ausriß Nachdenkseiten. Was Gorbatschow am glühenden, militanten Antikommunisten Reagan so toll fand: https://de.wikipedia.org/wiki/Ronald_Reagan. 

Manchen Ostdeutschen war in ihrer Gorbatschow-Besoffenheit dieses und manches andere zur tatsächlichen Rolle des Russen irgendwie nicht aufgefallen.

»Dafür, den Gorbatschow-Kurs vom ersten Tage an durchschaut und sich ihm verweigert zu haben, gebührt Erich Honecker unser bleibender Dank«. Sahra Wagenknecht, laut jw.

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“Beispiel Weimar. Ukraine-Flüchtlinge bei der Tafel”. MDR. (Durch die Zensur gerutscht, fragen manche Medienkonsumenten im Osten)…Steffi wurde sogar einmal mit einem Salatkopf beworfen, der ein wenig welk war. “Wir werden hier fast täglich angepöbelt, weil jemandem irgendetwas nicht passt”, erzählt sie. “Das haben wir bei den Syrern nie erlebt.” Und auch mit dem Angebot, das sie hier vorfinden, sind viele der ukrainischen Flüchtlinge unzufrieden…”Trotzdem ist es zumindest unsensibel, die zwei Euro hier bei der Tafel mit einem Hundert-Euro-Schein zu bezahlen. Das sind unsere Mitarbeiter nicht gewöhnt.”…Für Unmut bei Stammkunden und Mitarbeitern sorgt auch, dass der Parkplatz des Sozialkontors neuerdings ganz anders aussieht… “Manchmal kommt man kaum noch durch. Große, teure Autos sind dabei und alle haben ukrainische Nummernschilder. Man muss doch nicht mit dem SUV zur Tafel fahren!”…Mehrere SUV, Mercedes, BMW und VW sieht man neuerdings auf dem Tafel-Parkplatz… **

tags: ukrainer in thüringen 2022

BEISPIEL WEIMAR

Ukraine-Flüchtlinge bei der Tafel: Befremden auf beiden SeitenVORLESEN

von Grit Hasselmann, MDR THÜRINGEN

Stand: 18. September 2022, 07:01 Uhr

Putins Krieg in der Ukraine hat tausende Menschen aus ihrer Heimat vertrieben. Mehr als 850 Flüchtlinge sind derzeit allein in Weimar gemeldet. Fast alle von ihnen sind auch Gäste der Tafel. Dort gibt es Ärger – offenbar wegen Sprachbarrieren, Missverständnissen und falschen Vorstellungen.

Seit vielen Jahren arbeitet Steffi ehrenamtlich bei der Tafel. Menschen zu helfen, war ihr immer schon ein Bedürfnis. 2015, als sehr viele Kriegsflüchtlinge aus Syrien kamen, kam sie fast an ihre Grenzen. Gemeinsam mit ihren Kollegen und Kolleginnen bewältigte sie aber auch das.

Doch jetzt überlegt sie aufzugeben. Sie kann einfach nicht mehr. “Wenn du nach jedem Dienst zu Hause sitzt und heulst, ist das doch nicht Sinn der Sache.” Der Grund für ihre körperliche und psychische Erschöpfung liegt in der Betreuung der vielen neuen Kunden und Kundinnen aus der Ukraine.

Am Anfang, als Putins Krieg die Menschen aus der Ukraine zu Tausenden vertrieb, war es vor allem die Zahl der neuen Kunden, die den Tafeln zu schaffen machte. Marco Modrow, Leiter der Weimarer Tafel, kann dazu Zahlen nennen: “Normalerweise betreuen wir hier etwa 1.400 Erwachsene und 700 Kinder. Inzwischen sind noch etwa 800 Menschen aus der Ukraine dazu gekommen.”

Viele Überstunden und wenig Dank

Mit längeren Öffnungszeiten und viel mehr Arbeit war dieser Andrang zu schaffen. Aber immer häufiger erreichten Modrow Beschwerden seiner Mitarbeiter: “Die Tafel-Gäste aus der Ukraine waren pikiert, dass ihnen fremde Menschen die Tasche füllten, dass sie nicht selbst aussuchen konnten. Es gab Ärger, dass mal ein Apfel eine Druckstelle hatte oder das Mindesthaltbarkeitsdatum fast erreicht war.”

Steffi wurde sogar einmal mit einem Salatkopf beworfen, der ein wenig welk war. “Wir werden hier fast täglich angepöbelt, weil jemandem irgendetwas nicht passt”, erzählt sie. “Das haben wir bei den Syrern nie erlebt.” Und auch mit dem Angebot, das sie hier vorfinden, sind viele der ukrainischen Flüchtlinge unzufrieden.

Diesen Einkaufzettel bekam eine Mitarbeiterin der Weimarer Tafel von einer Ukrainerin.Bildrechte: privat

Prinzip der Tafeln nicht bekannt

31 Tafeln gibt es in Thüringen. Sie sammeln von Supermärkten, Bäckereien oder Lebensmittelherstellern nicht verkauftes oder gespendetes Essen ein und verteilen das gegen einen geringen Obolus an Bedürftige.

Möglicherweise, so Marco Modrow, sei den Ukrainerinnen und Ukrainern dieses System nicht bekannt. Außerdem kommen sie aus einem Land mit einem europäischen Lebensstandard. “Trotzdem ist es zumindest unsensibel, die zwei Euro hier bei der Tafel mit einem Hundert-Euro-Schein zu bezahlen. Das sind unsere Mitarbeiter nicht gewöhnt.”

Zum Aufklicken: Die Weimarer Tafel

Für Unmut bei Stammkunden und Mitarbeitern sorgt auch, dass der Parkplatz des Sozialkontors neuerdings ganz anders aussieht. Eine Mitarbeiterin erzählt: “Manchmal kommt man kaum noch durch. Große, teure Autos sind dabei und alle haben ukrainische Nummernschilder. Man muss doch nicht mit dem SUV zur Tafel fahren!”

Auch hier versucht Marco Modrow zu besänftigen. Denn natürlich nimmt man sein Auto mit, wenn man eins besitzt und vor einem Krieg fliehen muss. “Aber unser Gelände hier ist öffentlich zugänglich. Und viele, die das sehen, bezweifeln dann die Bedürftigkeit der ukrainischen Flüchtlinge.”

Die Vorsitzende der Tafeln Thüringen, Beate Weber-Kehr, sagt dazu: “Die Tafeln sind in erster Linie da, um Menschen in Not zu helfen. Deshalb muss man da schon mal nachfragen dürfen.”

Mehrere SUV, Mercedes, BMW und VW sieht man neuerdings auf dem Tafel-Parkplatz.Bildrechte: MDR/Grit Hasselmann

Vermögensprüfung durch Krieg unmöglich

Das Problem: Die Tafeln prüfen nicht, ob ihre Kunden wirklich Hilfe brauchen. Das tun die Behörden, denn jeder, der Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch bezieht, kann bei der Tafel einkaufen. Erwerbsfähige ukrainische Frauen und Männer und ihre Familien werden seit 1. Juni 2022 vom Jobcenter betreut und haben Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen.

Bei der Prüfung der Ansprüche werden sie nach Angaben des Thüringer Sozialministeriums genauso behandelt wie alle anderen Antragstellerinnen und Antragsteller: “Von daher gibt es keine Sonderregelungen für die Menschen aus der Ukraine – die anzuwendenden Rechtsvorschriften sind für alle gleich.” Das gilt auch für Einkommen und Vermögen. Weiter heißt es aber, “dass in Kriegs- oder Krisenregionen bestehendes Vermögen wie insbesondere Immobilien in absehbarer Zeit faktisch nicht verwertbar sind”.

Entscheidung liegt beim Bearbeiter

Außerdem denken Menschen auf der Flucht vor Krieg ganz sicher nicht zuerst an ihre Konto-Auszüge. Deshalb sagt das Ministerium zum Einkommen: “Es ist zu prüfen, ob es der antragstellenden Person möglich ist, entsprechende Nachweise über Einkommen vorzulegen. Kontoauszüge zu einem Girokonto bei einer ukrainischen oder russischen Bank sind vorzulegen, soweit dies möglich ist. Nur wenn glaubhaft versichert wird oder Erkenntnisse bestehen, dass diese nicht beigebracht werden können, kann von einer Anforderung abgesehen werden. In diesem Zusammenhang reicht es aus, wenn nach Überzeugung der jeweiligen Bearbeiterin oder des jeweiligen Bearbeiters die Angaben der Antragstellerin oder des Antragstellers in der Anlage Einkommen zutreffen.”

Beate Weber-Kehr sieht hier großen Handlungsbedarf: “Es müsste wirklich geprüft werden, ob tatsächlich alle diese Menschen so bedürftig sind.” Gerade, weil die Probleme bei weitem nicht alle ukrainischen Flüchtlinge betreffen, warnt sie davor, sie unter den Teppich zu kehren: “Wir müssen wirklich aufpassen, dass hier nicht die verschiedenen Gruppen von Tafel-Kunden gegeneinander ausgespielt werden.”

Probleme, an eigenes Geld zu kommen

Galina aus Nikolajew, die ich bei der Weimarer Tafel treffe, sagt, dass sie Probleme hat, von ihrem Konto Geld an den hiesigen Automaten abzuheben. Deshalb bleibe ihr gar nichts anderes übrig, als zur Tafel zu gehen. “Wir sind ja nur mit zwei Koffern hergekommen, wir müssen so viele Sachen neu anschaffen”.

Laut dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband sind von deutscher Seite keine Verbindungen “gekappt” worden. Wo die entsprechende Infrastruktur in der Ukraine noch störungsfrei läuft, sei der Konto-Zugriff wie in andere Länder auch möglich. “Dort, wo es Einschränkungen gibt, ist der Krieg in der Ukraine die Ursache.”

Für Marco Modrow ist es völlig klar, dass den Menschen aus der Ukraine hier vor Ort schnell und unkompliziert geholfen werden muss. Aber, so sagt er, auch sie müssten zu Kompromissen bereit sein. “Wir haben schon oft Möbel zur Erstausstattung der neuen Wohnungen geliefert und die Mitarbeiter kamen mit dem vollen Lkw zurück, weil die Sachen den Leuten nicht gefallen haben.” Es sei nicht möglich, es in einer solchen Situation allen recht zu machen.

Auf keinen Fall will Modrow aber alle ukrainischen Flüchtlinge über einen Kamm scheren: “Natürlich betrifft das nicht alle. Aber es sind eben weit mehr als Einzelfälle. Und nicht darüber zu sprechen, hilft auch keinem.” Zitat MDR