“Das war abzusehen, denn der Bundesgerichtshof (BGH) hob das Urteil gegen Hassan S. jüngst auf. Im November 2015 hatte das Landgericht Dresden ihn wegen Totschlags zu fünf Jahren Haft verurteilt.” Mopo
Der Fall Khaled – Propagandalügen und Manipulationstricks – die Rolle der Grünen:
Besonders aussagekräftig ist eine Fotogalerie der westdeutschen Leipziger Volkszeitung – auf insgesamt 77 Bildern sind Khaled-Mörder und Falschaussager sehr häufig abgebildet: http://www.lvz-online.de/migranten-und-dresdner-erinnern-an-ermordeten-khaled-i/r-detailansicht-galerie-38793-1485262.html
Zeitgeschichtlich sensationell – gemeinsam mit Khaled-Mörder und Falschaussagern demonstrieren in Dresden Grünen-Politiker, viele Grünen-Mitglieder, wie die Medien berichten. Soweit bekannt, haben sich weder Volker Beck noch andere Grünenpolitiker, darunter aus Sachsen/Dresden zu der bemerkenswerten Solidarisierung positioniert.
Bildzeitung, Ausriß: Die Mitdemonstrierer von Hassan Saleh wußten sehr genau, wen die allermeisten Dresdner für den/die Täter hielten, hatten indessen nicht die geringsten Skrupel, mit dem Mörder auf die Straße zu gehen, gigantische Scheinheiligkeit zu manifestieren. Dies spricht Bände über die Wertvorstellungen der Pegida-Gegner – und ihrer Unterstützer aus dem deutschen Mainstream.
“Unter den Demonstranten waren auch Stadt- und Landräte sowie Vertreter des Staatsschauspiels Dresden.” LVZ
(“Vertreter des Staatsschauspiels Dresden” – warum das Theater immer noch kein Stück über den Fall Khaled auf die Bühne brachte…)
“Dresden wird gefährliches Pflaster”: http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/25/dresden-wird-gefaehrliches-pflaster-morgenpost-2015-gewalt-und-kriminalitaetsfoerderung-in-sachsen-ziele-zustaendiger-autoritaeten-und-bereits-erreichte-resultate-interessante-vergleiche-mit/
Das Würzburg-Zug-Attentat: Deutsche Autoritäten kopieren auch 2016 zügig Gewalt-Gesellschaftsmodelle aus Ländern der Dritten Welt und den USA, nennen dies Kulturbereicherung. Politische Ziele von Machteliten, Islamisierungsparteien – und Resultate, darunter die Zerstörung gewachsener soziokultureller Strukturen in Deutschland, die Abschaffung von Sicherheit und Sicherheitsgefühl. Zahl der “Gefährder” wird von interessierter Seite rasch erhöht. Politiker und dreiste Scheinheiligkeit. **
Politisch Verantwortliche, die Verfassungspflichten verletzten, weiter auf freiem Fuß – kindisch-bizarre Positionierungen, gedacht für Entpolitisierte. Gleichgeschaltete, extrem oberflächliche Berichterstattung von deutschem Staatsfunk und anderen Mainstream-Medien zu Würzburg ohne jegliche Glaubwürdigkeit. Zu den Hauptvorwürfen aus der Bevölkerung zählt, daß ausgerechnet politisch Verantwortliche als wichtigste Quellen der Berichterstattung “genutzt” werden.
Das Asylantenheim von Suhl/Thüringen 2015:”Die meisten hier sympathisieren mit dem Islamischen Staat.” Asylbewerber in SPIEGEL-TV.
Die SPD und der Fall Petra Hinz – wie die Partei tickt. Die Tricks der Islamisierungsparteien:http://www.tagesschau.de/inland/abgeordnete-hinz-lebenslauf-101.html
“Die SPD-Abgeordnete Petra Hinz hat zugegeben, ihren Lebenslauf in großen Teilen erlogen zu haben.” FAZ über Politschauspieler
Brandt, Schmidt…:
Ausriß, Terroristen-Import und von Systemkritikern vorausgesagte Resultate. Anders als die Bildzeitung nennen zahlreiche Lügenpresse-Medien die Nationalität des Täters nicht sofort in der Überschrift…Mainstream-Berichterstattung zu dem neuesten Fall mit üblichen Manipulationsmethoden – keine regierungsunabhängigen Quellen. Wie in Nizza wurde der Täter nicht kampfunfähig gemacht, sondern sofort erschossen – aufschlußreiche Vernehmungen, ein Gerichtsprozeß mit entsprechender Öffentlichkeitswirkung sind damit unmöglich.
Grünen-Politikerin Künast populistisch:
“Wieso konnte der Angreifer nicht angriffsunfähig geschossen werden”?(FAZ)
PI:
Nach dem islamischen Blutbad in Nizza bei dem „ein LKW“ 84 Menschen ermordete, hatte sofort der übliche Beschwichtigungs- und Verharmlosungskanon eingesetzt. Man dürfe bloß nicht verallgemeinern, bekamen wir ebenso wieder zu hören, wie das Mantra vom friedlichen Islam, mit dem all das nichts zu tun habe. Nun, nachdem in der Nacht auf Dienstag ein 17-jähriger moslemischer Gast der Kanzlerin im Regionalzug nach Würzburg mit einer Axt auf Passagiere einhieb und aufgrund eindeutiger öffentlicher Beweise weder der islamische, noch der Flüchtlingshintergrund verschleiert werden konnte, muss uns jetzt so richtig beim Denken geholfen werden. Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU, Foto) klärt uns daher auf, die Gefahr des Terrorismus bei Flüchtlingen sei „nicht größer und nicht kleiner als in der übrigen Bevölkerung“. Da muss man erst einmal innehalten.
In meinem Bekanntenkreis sind Mediziner, Lehrer, Klempner, Juristen, Hausfrauen, Apotheker, Verkäufer, eine Malerin, Gärtner, Elektriker, usw. Was nicht dabei ist, ist ein Terrorist. Jetzt könnte es natürlich sein, dass der Gärtner ein Schläfer ist, der demnächst mit dem Rasentraktor Amok fährt. Einfach so – „schnellradikalisiert“ oder akut „psychisch gestört“.
„Die meisten Terroristen, die in den letzten Monaten in Europa Anschläge begangen haben, waren keine Flüchtlinge, sondern Menschen, die hier geboren und aufgewachsen sind“, sagt Peter Altmaier. Da sind wir jetzt aber beruhigt. Er räumt jedoch ein, dass bei den vielen „Flüchtlingen“, die zu uns kämen, „der eine oder andere ebenfalls für solche Ideologien anfällig“ sei.
„Ebenfalls für solche Ideologien.“ Schön, wie er das Wort Islam umschifft. Wegen der offenbar verschwindet geringen Zahl der „geflohenen“ Dschihadisten brauchen wir uns aber auch nicht zu sorgen, denn die deutschen Behörden würden bereits bei der Einreise von „Flüchtlingen“ großes Augenmerk darauf legen, die Datenbanken in Bezug auf terroristische Gefährder zu durchforsten und abzugleichen. Leider war der MAFL (minderjähriger axtbewaffneter Flüchtling) vom Dienstag aber davor nicht auffällig gewesen und daher in keiner Datenbank registriert.
Auf jeden Fall wissen wir jetzt, es ist alles in bester Ordnung, von Merkels Gästen geht keine Gefahr aus. Aber wir sollten uns wohl wirklich überlegen, ob es so ungefährlich ist wenn wir unseren hier geborenen und aufgewachsenen Friseur Peter zu nahe mit einer Schere an uns heranlassen. (lsg) Zitat PI
Ausriß – Tagesschau und Kommentarfunktion…
Die Faktenlage zeigt, daß die zuständigen Autoritäten besonderen Wert auf den Import von Gewalttätern legen.
Deutschen Mainstream-Medien ist verständlicherweise seit Jahren per Zensurvorschrift streng verboten, in der aktuellen politischen Berichterstattung u.a. zur zügigen Islamisierung von EU-Ländern sehr wichtige Faktoren wie Mentalität, soziokulturelle Aspekte zu analysieren, darunter die Frage der Hemmschwellen bei fanatisch strukturierten Personen bestimmter Herkunftsländer. Der Bundesregierung, den Sicherheitsbehörden sind indessen sämtliche derartige Risikofaktoren importierter “Gefährder” allerbestens bekannt.
Nach wie vor keine öffentlich finanzierten Bildungs-Gruppenreisen von Schülern, Studenten, Bildungsbürgertum Deutschlands in Asylanten-Länder wie Afghanistan und Pakistan, um Deutsche den Alltag in islamischen Ländern, die Verhaltensweisen zwischen Männern und Frauen, Mädchen und Jungen etc. kennenlernen zu lassen, die Islamismus-Debatte zu versachlichen… Wer schon einmal beispielsweise in Afghanistan, im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet sowie in Pakistan ausgiebige Wanderungen unternahm, intensive Kontakte zu Einheimischen hatte, besitzt zwangsläufig Einblicke und Kenntnisse, die Durchschnittsdeutsche nicht nachvollziehen können. Selber einmal mit letzter Kraft einer Steinigung entgangen zu sein(wie der Autor), vermittelt wichtige Denkanstöße.
Deutschlands Lügenpresse baut just ebenso wie die Machteliten darauf, daß nur ein sehr geringer Prozentsatz der Deutschen islamische Länder, dortige soziokulturelle Zustände gut aus eigener Erfahrung kennt – sachliche Fakteninformationen über Moslem-Mentalität werden nur in Ausnahmefällen geliefert, um die Islamisierung leichter vorantreiben zu können.
Zu den Kuriositäten im Deutschland von heute zählt auch im Kontext des Nizza-und Würzburg-Anschlags, daß immer noch manche Bürger meinen, was Politiker/Politschauspieler von Islamisierungsparteien öffentlich sagen und verbreiten lassen, sei identisch mit dem, was sie tatsächlich denken und vorhaben.
Wem nützt die Banditendiktatur?
http://www.hart-brasilientexte.de/2008/02/15/wem-nutzen-banditendiktatur-und-immer-mehr-no-go-areas/
Wer den Terror nach Westeuropa holte…
Peter Gauweiler(CSU) und Willy Wimmer(CDU) auffällig verspätet an Angela Merkel wegen ihrer Unterstützung des völkerrechtswidrigen Irakkriegs:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/16/angela-merkel-und-der-irakkriegrd-15-mio-tote-meist-zivilisten-peter-gauweilercsu-und-willy-wimmercdu-sehr-stark-verspaetetwarum-nicht-schon-2003-im-spiegel-zu-den-wertvorstellungen-der/
Ausriß: “Die Zahl der Gefährder ist so hoch wie nie zuvor” Innenminister DeMaiziere, CDU. Wer die Zahl der “Gefährder” weiter zügig erhöht, ist jedermann bekannt.
Politische Ziele von Machteliten, Islamisierungsparteien – und Resultate:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/25/kulturbereicherer-reda-seyam-war-is-bildungsminister/
“Dresden wird gefährliches Pflaster”: http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/25/dresden-wird-gefaehrliches-pflaster-morgenpost-2015-gewalt-und-kriminalitaetsfoerderung-in-sachsen-ziele-zustaendiger-autoritaeten-und-bereits-erreichte-resultate-interessante-vergleiche-mit/
PI(Satire):http://www.pi-news.net/2016/07/der-preis-der-offenen-gesellschaft/#more-523699
Wähler in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin haben in Kürze die Gelegenheit, die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen/AfD Thüringen
Zum islamistischen Terroranschlag in einem Regionalzug bei Würzburg erklärt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Merkels und Ramelows naive Willkommenspolitik hat viel zu viele junge, ungebildete und radikale muslimische Männer nach Deutschland gebracht. Sie tragen damit die politische Verantwortung für die extrem schlechte Sicherheitslage in Deutschland.“
Nach dem islamistischen Terroranschlag in Würzburg seien nun die typischen Reflexe von Politikern und Medienschaffenden zu beobachten. Möller weiter: „Erst druckst man etwas rum von einem ‚Mann mit Axt‘, ohne die Nationalität zu benennen. Als dann klar ist, dass ein afghanischer ‚Flüchtling‘ der Täter war, braucht es noch eine ganze Weile, bis in den Medien bekannt wird, dass der Täter seine Tat mit dem berüchtigten Ausruf ‚Allahu Akbar‘ begleitete.“
Dies werfe die Frage auf, warum in der Politik und Presse bei nahezu jedem Brand einer Asylbewerbereinrichtung sofort rechtsextreme Hintergründe vermutet, bei islamistischen Anschlägen und Gewalttaten entsprechende Vermutungen aber unterdrückt würden, bis es – dank Facebook und Co. – nicht mehr zu verheimlichen sei?
„Ich wünsche mir angesichts der immer deutlicher werdenden Entwicklungen in Deutschland und Europa, dass sich bei der Mehrheit in unserem Land ein paar grundlegende Erkenntnisse festsetzen. Hierzu zählt, dass nicht derjenige als Menschenfeind und Untergangsprophet diffamiert werden darf, der frühzeitig vor den katastrophalen Folgen der illegalen Massenzuwanderung gewarnt hat“, sagte Möller. Die extreme Naivität der „Refugees welcome!“-Rufer sowie das jeden Realismus ausblendende Moralisieren bei Altparteien, Gewerkschaften, Kirchen und Sozialverbänden seien zu lange Richtschnur des politischen Handelns gewesen. Möller äußerte die Hoffnung, dass sich bei einer Mehrheit der Wähler die Erkenntnis durchsetze, dass dieser Form der Realitätsausblendung nicht durch eine innere Emigration ins Private begegnet werden könne.
„Die Gelegenheit, die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen und die notwendigen Änderungen anzustoßen, haben in den nächsten zwei Monaten die Wähler in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Hoffentlich nutzen sie diese“, so Möller abschließend.
Quelle: AfD-Fraktion
Steinigen, Verbrennen einer Frau in Kabul 2015 durch eine islamistische Menschenmenge, Video anklicken. NATO-Zuständige, von ihnen geschulte Polizisten verhindern das sadistische Verbrechen nicht. Stichwort Kulturbereicherung – was Deutschland alles noch vor sich hat. “Der Islam gehört nicht zu Deutschland, Frau Merkel.” Pegida-Protestplakat in Dresden. “Ich glaube, diese Sitten werden wir hier in Deutschland ganz schnell bekommen. Ich bin auch der Meinung, daß unsere Etablierten parteiübergreifend feste daran arbeiten!” Leserkommentar **
Video anklicken:
https://www.youtube.com/watch?v=4JPl_k_rOhQ&t=39
–Ausriß. Warten auf Positionierung von Merkel/Gauck/Steinmeier…
…Der Wiederaufbau des Landes müsse stärker “ein afghanisches Gesicht” bekommen. Angela Merkel bei Kabul-Besuch, Medienbericht
Deutlich ist zu sehen, wie modern europäisch gekleidete afghanische Männer schwere Steine auf die am Boden liegende Frau werfen, mit Knüppeln auf sie einschlagen, sogar auf die Frau eintreten – wie dies inzwischen immer häufiger in zunehmend islamisierten Ländern wie Deutschland zu beobachten ist. In der deutschen Hauptstadt Berlin wurde eine deutsche Frau bereits von einem Moslem lebendig verbrannt. Die weist auf Ziele und bereits erreichte Resultate zuständiger Autoritäten, die permanent von Kulturbereicherung sprechen.
In Medienberichten ist immer nur von einer geisteskranken Frau die Rede, nicht indessen von geisteskranken Männern, die sie steinigten, lebendig verbrannten…
“Im Jahr 2012 hatten Berichte, wonach auf dem US-Stützpunkt Bagram mehrere Koranausgaben verbrannt worden waren, zu tagelangen gewaltsamen Protesten in Afghanistan geführt. Rund 30 Menschen wurden dabei getötet.” Die Welt
Gauck in Kabul: “Wir lassen Afghanistan nicht im Stich” Illustrierte Der Spiegel 2014
Leserkommentare:
–Ausriß. Warten auf Positionierung von Merkel/Gauck/Steinmeier…
…Der Wiederaufbau des Landes müsse stärker “ein afghanisches Gesicht” bekommen. Angela Merkel bei Kabul-Besuch, Medienbericht
Das Verbrennen der Frau in Kabul, keineswegs ein Einzelfall, wird per Smartphone aufgenommen und rund um den Erdball zu Verwandten, Bekannten geschickt, darunter in Deutschland. Dortige zuständige Autoritäten treiben die Islamisierung zügig voran. Auch in der deutschen Hauptstadt Berlin hat ein Moslem bereits eine deutsche Frau lebendig verbrannt. Frauenfeindliche Verhaltensweisen aus islamistischen Ländern werden zunehmend von interessierter Seite nach Deutschland importiert, dort soziokulturell eingepflanzt.
Auffällig ist, daß der straff gesteuerte deutsche Mainstream während des NATO-Einsatzes in Afghanistan über die sehr häufigen, extrem sadistischen Untaten gegen afghanische Frauen nicht oder kaum berichtete.
Per Google-Suche hat man rasch heraus, welche hochrangigen deutschen Politiker zu Vorfällen, wie auf dem Foto gezeigt, schwiegen und damit ihre tatsächlichen Wertvorstellungen offenbarten.
“Im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags hat Peter Scholl-Latour den deutschen Afghanistan-Einsatz zerrissen…Die Mehrheit der Deutschen teilt Umfragen zufolge seine Meinung: Sie hält den Einsatz für einen Fehlschlag.” Die Welt 2014
Auch für Deutschlands Rüstungsindustrie, die über beste Beziehungen zur Berliner Regierung verfügt, war indessen der deutsche Afghanistan-Einsatz ein phantastisches Geschäft.
Ostdeutsche Einheit vor Abflug nach Afghanistan.Kosten für den Steuerzahler wurden nicht genannt.
–Der NATO-Einsatz in Afghanistan hatte gemäß Statistiken und Expertenanalysen vorhersehbar keinerlei negative Wirkung auf Produktion und Vertrieb harter Drogen für das globale neoliberale Rauschgiftgeschäft, das sich auch Geheimdienste nutzbar machen.
Hintransport und Rückzug der NATO-Einheiten teilweise auch über Pakistan:
Ausriß: Christen wurden in Pakistan lebendig verbrannt. Irgendwelche Reaktionen der Gutmenschen-Szene, gar von deutschen Kirchenfunktionären im Kontext der NATO-Zusammenarbeit mit Pakistan?
Islamisierung Deutschlands und kuriose Alibi-Aktionen des Staates:
...Muslimische Grundschüler in Neu-Ulm äußerten im Unterricht Parolen gegen Christen und Juden. Das ist offenbar kein Einzelfall. An Schulen im Ostalbkreis gab es wohl ähnliche Fälle.
Nicht nur an der Grundschule in Neu-Ulm gibt es Probleme mit muslimischen Schülern
Die Neu-Ulmer Grundschule hat ein Tabu gebrochen: Sie ging an die Öffentlichkeit mit den Problemen, die sie mit einigen muslimischen Schülern hat. Inzwischen haben auch andere Schulen dem SWR ähnliche Vorkommnisse bestätigt.
Faustschlag gegen Erzieherin
“Wir beobachten, dass viele Kinder, die eine der drei Moscheen in Schwäbisch Gmünd besuchen, aggressiver sind”, sagt Margrit Carbon. Die Rektorin der Klösterle-Schule in Schwäbisch Gmünd berichtet auch von körperlicher Gewalt gegenüber Mitschülern und sogar Lehrern. So sei am Montag eine Erzieherin mit einem Faustschlag in den Bauch attackiert worden. Nach Ansicht der Rektorin hat die Aggressivität beispielsweise zugenommen, seitdem der Vormarsch des IS (Islamischer Staat) im Nahen Osten fast täglich in den Medien präsent ist.
Auch andere Tendenzen werden an Schulen beobachtet. So berichtet der Rektor der benachbarten Rauchbeinschule, Klaus Dengler, dass immer mehr Mädchen mit Kopftuch zum Unterricht kommen.
Kultusministerium will reagieren
Das Kultusministerium verfolgt diese Entwicklungen mit Sorge und will reagieren. Lehrer sollen nach Angaben von Sprecher Cornelius Hermann unter anderem eine Broschüre bekommen, wie sie mit den Problemen umgehen sollen. SWR 2015
Rußland-Sanktionen und Afghanistan-Rückzug: http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/20/afghanistan-rueckzug-deutsche-medien-verschweigen-dass-wegen-russland-sanktionen-der-preiswerte-transport-ueber-russisches-territorium-nicht-mehr-moeglich-ist-nur-sehr-teurer-lufttransport/
Ausriß. “Deine Kinder sind dir scheissegal – dann wähl uns 2017 noch einmal !
Urlaubsregionen ohne Terrorismus 2016:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/13/chinese-tourism-to-russia-jumps-63-rt-2016-fortdauernder-boom-bei-chinesischen-touristen-in-russland-die-ungeliebte-konkurrenz-westlicher-tourismuskonzerne/
Landtagswahlen 2016, Resultate in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz – Gründe für AfD-Erfolg und Verluste der Islamisierungsparteien:
Ausriß TA 2016.
Fall Gedeon/AfD 2016 und der von Islamisierungsparteien in Deutschland geförderte Antisemitismus:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/06/gedeon-die-randpersonalie-und-der-in-deutschland-von-islamisierungsparteien-kraeftig-gefoerderte-antisemitismus-wer-seit-jahren-die-zahl-engagierter-judenhasser-zuegig-erhoeht-und-dafuer-von-inte/
”Die Europäische Union ist eine Diktatur von Mafias, die die lokale Kultur zerstören”. Rafael Lusvarghi, brasilianischer Menschenrechtsaktivist.
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Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/
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“BND-Skandal. Herr de Maiziere, Sie lügen wie gedruckt!” Uraltbekanntes von der Bild-Zeitung über Politiker. Zu den Kuriositäten im Deutschland von heute zählt, daß immer noch manche Bürger meinen, was Politiker öffentlich sagen und verbreiten lassen, sei identisch mit dem, was sie tatsächlich denken und vorhaben. **
BILD-Fotomontage: Innenminister Thomas de Maizière (61, CDU) mit der Lügennase von Pinocchio
Berlin – In der NSA-Affäre hat das Innenministerium unter Thomas de Maizière (61, CDU) das Parlament und die Öffentlichkeit nach vorliegenden Dokumenten belogen – und zwar mehrfach!
Das belegen Antworten, die das Innenministerium (BMI) namens der Bundesregierung auf Anfragen der Linken gegeben hat. Noch vor zwei Wochen, am 14. April, antwortete das Innenministerium in Drucksache 18/4530 auf eine Anfrage der Linken zur NSA-Spionage: „Es liegen weiterhin keine Erkenntnisse zu angeblicher Wirtschaftsspionage durch die NSA oder anderen US-Diensten in anderen Staaten vor.“
GEDRUCKT GELOGEN!

Denn: Bereits im März informierte der BND das Kanzleramt ausführlich und zum wiederholten Male über die Wirtschaftsspionage der NSA in mehreren europäischen Staaten, gegen europäische Unternehmen und französische Behörden. Die Antwort aus dem Hause de Maizière widersprach eindeutig den Erkenntnissen der Bundesregierung!
Und auch schon im Sommer 2014 hatten die Linke-Abgeordneten Jan Korte (38), André Hahn (52) und Ulla Jelpke (63) eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Darin wollten die Parlamentarier wissen: „Ist der Bundesregierung bekannt, in welchen anderen Staaten die NSA und andere US-Dienste Wirtschaftsspionage betrieben haben bzw. betreiben?“…
? Antwort des BMI am 5. August 2014 (Kennziffer 18/2281) im Namen der Regierung: „Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse zu angeblicher Wirtschaftsspionage durch die NSA oder andere US-Dienste in anderen Staaten.“
GEDRUCKTE LÜGE!
Denn: Die Antwort der Regierung steht im klaren Gegensatz zu Fakten über die Zusammenarbeit von BND und NSA, die jetzt öffentlich bekannt geworden sind, über die „Spiegel Online“ zuerst berichtet hatte.
Klar ist: Seit 2004 lieferte die NSA sogenannte Selektoren (Handy-Nummern, E-Mail-Adressen, IP-Adressen) an die BND-Überwachungsstation in Bad Aibling, die im Auftrag der NSA abgehört werden sollten. Darunter waren auch Selektoren der deutsch-französischen Konzerne EADS und Eurocopter. Der BND lehnte es damals ab, diese zu überwachen, meldete den Vorgang ab 2008 mehrfach ans Kanzleramt. Damals war de Maizière noch Kanzleramtsminister, für die Kontrolle des BND zuständig.
Nach BILD-Informationen belegen Dokumente des NSA-Ausschusses jetzt, dass dieser Vorgang de Maizière 2008 ganz offenkundig bekannt gewesen sein muss. Denn die Vorbehalte des BND waren Teil einer Vorlage für die Vorbereitung von de Maizières damaliger USA-Reise. In der Akte hieß es warnend, dass die NSA in der Zusammenarbeit mit dem BND „eigene Interessen verfolgt, die über gemeinsame Interessen hinausgehen“. Auch meldete der BND ans Kanzleramt, man könne nicht verhindern, dass die NSA US-Interessen verfolge und deutsche Ziele aufkläre.
Hans-Christian Ströbele (75, Grüne): „Wir haben keinerlei Hinweise, dass die Leitung des Kanzleramts damals auf die Warnung des BND reagiert hat.“
All das wusste die Bundesregierung und ließ doch von de Maizières Ministerium gegenüber dem Parlament verkünden, man wisse von nichts. Zitate Bild-Zeitung