SPD und politische Ethik:
1968 schenkt Willy Brandt/SPD dem brasilianischen Diktaturchef, General Costa e Silva, eine goldene Uhr, laut Veja: “…Presidente Costa e Silva, logo depois de receber, do Chanceler Willy Brandt, da Republica Federal da Alemanha, um relogio de ouro de presente.”
Brasiliens Militärdiktatur war laut einheimischen Historikern nazistisch orientiert und bezog Beratung, Orientierung von deutschen Kriegsverbrechern, die nach Lateinamerika übergesiedelt waren.
Diktaturopfer – getötete Regimegegnerin, Foto von kirchlichen Menschenrechtsaktivisten.
Wie die brasilianische Militärdiktatur Frauen folterte: http://www.hart-brasilientexte.de/2013/03/26/brasiliens-komplizierte-vergangenheitsbewaltigung-maria-amelia-de-almeida-teles-grauenhaft-gefolterte-regimegnerin-heute-mitglied-der-wahrheitskommission-des-teilstaats-sao-paulo-zur-aufklarung-der/
Falsche Angaben? Willy-Brandt-Forum Berlin, Unter den Linden – stimmt die Aussage? Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller stellt nicht klar, ob es sich um Wahrheit oder Fake News handelt…
Die brasilianische Folterdiktatur und die Rolle von Willy Brandt/SPD – wann positionieren sich Michael Müller/SPD, Ralf Stegner, gar Gabriel?
Brasiliens deutschstämmiger Folter-Militärdiktator Ernesto Geisel des nazistisch-antisemitisch orientierten Militärregimes(1960-1985) – Kämpfer für Freiheit und soziale Gerechtigkeit? Das “Forum Willy Brandt Berlin”, aber auch Michael Müller, die Berliner SPD, Stegner, Gabriel bleiben bisher eine Erläuterung schuldig.
Diktator General Ernesto Geisel(Operation Condor), deutschstämmig, in dessen Amtszeit der jüdische Journalist Herzog gefoltert und ermordet wurde – und Willy Brandt, Ausriß. Im “Forum Willy Brandt Berlin” werden dieses und ähnliche Fotos von Brandt und Folterdiktatoren immer noch nicht gezeigt, was Bände spricht. Auffälligerweise fehlen derartige Fotos im Internet fast völlig, werden auch u.a. von der SPD nicht bereitgestellt. Die Operation Condor – unter Federführung der brasilianischen Folterdiktatoren jagen die lateinamerikanischen Diktatur-Geheimdienste systematisch Regime-Gegner. An der Finanzierung beteiligen sich laut lateinamerikanischen Menschenrechtsaktivisten auch in Brasilien tätige europäische Konzerne.
https://de.wikipedia.org/wiki/Operation_Condor
“Du hättest alle Juden töten sollen”:http://www.hart-brasilientexte.de/2012/03/21/brasiliens-nazistisch-antisemitische-militardiktatur-hohe-militars-zu-herbert-cukurs-massenmorder-von-rigadu-hast-einen-einzigen-fehler-begangen-du-hattest-alle-juden-toten-sollen-hintergrun/
Bemerkenswerte Auszeichnungskriterien auch der SPD – wie sehen das Michael Müller/SPD, Stegner, Gabriel?http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/25/brasiliens-judenhasser-und-diktator-getulio-vargas-folterdiktator-ernesto-geisel-des-nazistisch-antisemitisch-orientierten-militaerregimes-die-bemerkenswerten-auszeichnungskriterien-in-spd-cdu-fd/
Bundeskanzler Helmut Schmidt(SPD) stufte gemäß seinen Wertvorstellungen den Folterdiktator Ernesto Geisel offenkundig sehr positiv ein – in seiner Kanzlerschaft wurde Geisel am 5. März 1978 – mitten in der Diktaturzeit – mit der Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet, wie das Bundespräsidialamt mitteilte. Nicht anders bewertete SPD-Schmidt zwei sehr berüchtigte Diktaturaktivisten – in seiner Kanzlerschaft wurde Antonio Carlos Magalhaes am 14. Juli 1980 mit dem Großen Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet – Marco Antonio Maciel am 4. April 1982 mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Die SPD, Politiker wie Willy Brandt oder Sigmar Gabriel haben sich niemals von einer solchen Ordensverleihung an den Folterdiktator Ernesto Geisel und die politischen Mittäter Magalhaes und Maciel distanziert – was Bände über fortbestehende Werte und Visionen innerhalb der SPD spricht.
Besonders fällt zudem ins Auge: Nur 21 Tage nach dem brasilianischen Militärputsch von 1964 war just Ernesto Geisel bereits mit dem Großen Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland geehrt worden.
Unter CDU-Adenauer war bereits 1953 Getulio Vargas, Diktator und Judenhasser Brasiliens, die Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen worden:http://www.hart-brasilientexte.de/2010/04/19/gestapo-folter-unter-brasiliens-diktator-getulio-vargas-trager-des-bundesverdienstkreuzes-der-fall-des-deutschen-harry-berger/
Schwarzer Junge mit Hakenkreuz-Drachen in den siebziger Jahren(Militärdiktatur) im Ibirapuera-Park von Sao Paulo, bis heute die Stadt der Erde mit der größten Konzentration deutscher Unternehmen. Irgendeine Reaktion von Brandt, Schmidt, SPD? Wie sehen das Michael Müller/SPD, Stegner, Gabriel?
Der Fall BND, Rauff, Rudel – westdeutsche Geheimdienste und lateinamerikanische Folterdiktaturen:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/13/deutscher-bundespraesident-joachim-gauck-juli-2016-in-chile-auch-zweite-rede-auffaellig-inhaltsleer-der-sog-ostdeutsche-buergerrechtler-schweigt-zur-rolle-der-chilenisch-deutschen-unternehmen/
“Brasilien finanzierte Diktatur von Pinochet.” Folha de Sao Paulo 2011
Deutsche Unternehmen – die Zusammenarbeit mit dem Folterregime: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/02/06/brasiliens-folterdiktatur-wahrheitskommission-uber-regimeverbrechen-untersucht-wie-privatunternehmen-den-militarputsch-von-1964-und-die-darauffolgende-repression-unterstutzten-deutsche-multinationa/
Erläuterte Willy Brandt den Ostdeutschen, wie hier in Leipzig, warum er auf sehr enge Beziehungen zu Folterdiktatoren nazistisch-antisemitischer Militärregimes sehr viel Wert legte, mit diesen intensiv zusammenarbeitete? Ausriß FOCUS, Jan. 2017. “In Wirklichkeit bewegte sich die Partei längst in eine andere Richtung”(FOCUS)
Hochstaplerin Petra Hinz(SPD), Wikipedia: “Schlüsselerlebnis für ihren zukünftigen Lebensweg als Politikerin sei ihr zufolge „der Auftritt von Willy Brandt in der Grugahalle“ im Jahr 1969 gewesen.”
—
Diktator Geisel nennt die Ermordung von Regimegegnern eine Notwendigkeit – in Gespräch mit General Dale Coutinho(zitiert in Nachrichtenmagazin Veja 2003):
Geisel: “Brasilien wird heute als eine Oase angesehen.”
Dale Coutinho: “Ah, die Dinge haben sich sehr verbessert. Unter uns gesagt, läuft es besser, seit wir begonnen haben zu töten. Wir haben begonnen zu töten.”
Geisel:”Denn vorher hat man einen festgenommen – und der kam dann wieder frei. Coutinho, Töten ist zwar barbarisch, aber ich denke, das muß sein.”
Veja:”Der Kongreßabgeordnete Ulysses Guimaraes verglich Geisel mit Ugandas Diktator Idi Amin…Geisel, General der demokratischen Öffnung, war für politischen Mord…Geisel wollte die Fortsetzung der Ausrottungspolitik. “
Geisel:”Denn vorher hat man einen festgenommen – und der kam dann wieder frei. Töten ist zwar barbarisch, aber ich denke, das muß sein.” Weiter warten auf Positionierung von Michael Müller/SPD über die bemerkenswerten, heute in offiziellen SPD-Verlautbarungen verschwiegenen engen Arbeitskontakte von Willy Brandt zu Folterdiktatoren wie Ernesto Geisel…
Die SPD, etwa der jetzige Parteichef Gabriel oder Ralf Stegner, haben sich am engen Verhältnis von SPD-Politikern wie Brandt und Schmidt zu Brasiliens Folterdiktatur nie gestört…Michael Müller/SPD ebenfalls nicht – oder doch?
Ausriß, deutschstämmiger Folterdiktator Ernesto Geisel des nazistisch-antisemitisch orientierten Militärregimes von Brasilien und Helmut Schmidt 1978 im Bundeskanzleramt von Bonn. 1978 wurde Ernesto Geisel mit der Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland geehrt. Wie sehen das Michael Müller/SPD, Stegner, Gabriel?
Forum Willy Brandt in Berlin Unter den Linden – immer noch keine Sonderausstellung zur engen Zusammenarbeit Brandts und der SPD mit der Folterdiktatur Brasiliens – was ist da passiert? Wird sich Michael Müller/SPD als Berlin-Bürgermeister jetzt für eine solche Ausstellung einsetzen?
Willy Brandt/SPD trifft Folterdiktator Figueiredo, Geheimdienstchef des Militärregimes:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/01/16/brasilien-50-jahre-nach-dem-militarputsch-von-1964-die-engen-und-freundschaftlichen-beziehungen-zwischen-der-folterdiktatur-und-bonn-diktator-joao-figueiredo-geheimdienstchef-des-regimes-im-mai/
Ex-“Bürgerrechtler” Gauck positioniert sich nicht – Foltertechnologie aus der Bundesrepublik Deutschland für die brasilianische Folterdiktatur – Menschenrechtsaktivisten:
Wie “links” ist Sahra Wagenknecht – warum positioniert sie sich nicht zu diesen Fakten über die Wertvorstellungen, Ideale, Ikonen des Koalitionspartners SPD?
Joachim Gauck schwieg bei seinem VW-do-Brasil-Besuch zu diesen Fakten vorhersehbar…
Uraltbekanntes über VW – von deutschen Medien dank scharfer Zensur jahrzehntelang verschwiegen – entsprechende Korrespondenten-Themenvorschläge durch deutsche Redaktionen stets abgelehnt. Gleiche Taktik wie bei Prozessen gegen Nazi-Verbrecher – Klagen werden erst zugelassen, wenn Täter und Hintermänner bereits tot, in sehr hohem Alter oder schwerkrank sind :
“Nächster Paukenschlag nach Abgas-Skandal
Klage gegen VW: Konzern soll Folter von Mitarbeitern in Brasilien zugelassen haben” FOCUS
“Comissão Nacional da Verdade
Volkswagen é denunciada por crimes na ditadura”. Carta Capital(Anzeige gegen Volkswagen wegen Verbrechen zur Diktaturzeit)
VW-Werke in Sao Bernardo do Campo/Brasilien.
Der Fall Walther Rauff:
“…Rauff was allegedly involved in the torture and deaths of many Chileans who opposed Pinochet`s regime.” “U.S. Intelligence and the Nazis” – von Richard Breitman
Wikipedia -https://de.wikipedia.org/wiki/Walther_Rauff
Hermann Julius Walther Rauff, auch Walter Rauff, (* 19. Juni 1906 in Köthen (Anhalt); † 14. Mai 1984inSantiago de Chile) war in der Zeit des Nationalsozialismus Gruppenleiter im Reichssicherheitshauptamt (RSHA), maßgeblich am Einsatz von Gaswagen zur Ermordung von Juden und anderen Häftlingen aus Konzentrationslagernbeteiligt und Chef eines Einsatzkommandos im Nordafrikafeldzug. Rauff flüchtete nach Kriegsende nach Südamerika. Im September 2011 bestätigte der Bundesnachrichtendienst (BND), dass Rauff zwischen 1958 und 1962 als Agent des BND gearbeitet hatte.
Rauff selbst gab 1979 an, er sei in Ecuador vom späteren chilenischen Diktator Augusto Pinochet auf die Vorzüge eines Lebens in Chile aufmerksam gemacht worden.
Flucht nach Südamerika und Tätigkeit für den BND[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Im November 1949 hielt sich Rauff unter falschem Namen in Rom auf; am 17. Dezember verließ er zusammen mit seiner Frau und beiden Kindern Europa auf der sogenannten Rattenlinie per Schiff Richtung Ecuador.[34] Nach amerikanischen Geheimdienstunterlagen ließ sich Rauff mit seiner Familie in Quito nieder.[35] Dort fand er Arbeit als Vertreter für die Bayer AG und das US-amerikanische Pharmazieunternehmen Parke-Davis. Die CIA verdächtigte Rauff, auch in Ecuador für Geheimdienste zu arbeiten, konnte dies aber nicht endgültig klären.
Nach den Erkenntnissen der CIA wechselte Rauff im Oktober 1958 von Ecuador nach Chile.[36] Rauff selbst gab 1979 an, er sei in Ecuador vom späteren chilenischen Diktator Augusto Pinochet auf die Vorzüge eines Lebens in Chile aufmerksam gemacht worden. Pinochet war 1958 als junger Offizier am Aufbau der Kriegsakademie Ecuadors beteiligt.[37] Um den Bezug seiner Pension als Marineoffizier sicherzustellen, teilte Rauff seine neue Anschrift dembundesdeutschen Finanzministerium mit.[25] 1959 erhielt er eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis für Chile; 1960 reiste Rauff mit seiner Frau nach Westdeutschland. Dabei benutzte er einen chilenischen Pass auf den Namen Hermann Julius Walter Rauff Bauermeister, wobei Bauermeister der Geburtsname seiner Mutter war.
1958 warb der BND Rauff auf Vorschlag der vormaligen SS-Führer und späteren BND-Mitarbeiter Wilhelm Beisner (alias „Bertram“) und Rudolf Oebsger-Röder, die beide Rauff aus dem RSHA kannten, als „nachrichtendienstliche Verbindung“ an. In einem BND-Vermerk von 1984 heißt es, „(man) wußte […] von Anfang an, mit wem man es zu tun hatte […], da Rauff aus seiner Vergangenheit nirgends ein Hehl machte“.[38] Rauffs Auftrag bestand unter anderem darin, Informationen aus Kuba zu der Frage zu beschaffen, wie weit sich Fidel Castro vom Westen entfernt habe. Allerdings erhielt er kein Einreisevisum. Zwischen 1960 und Februar 1962 hielt Rauff sich mehrfach zur Weiterbildung durch den BND in der BRD auf, wiewohl seit 1961 ein bundesdeutscher Haftbefehl vorlag. Der BND führte ihn unter dem Decknamen „Enrico Gomez“ als Agent „V-7.410“ und zahlte ihm eine monatliche Pauschale von 2000 DM. Als Rauff aufgrund seiner NS-Belastung Strafverfolgung drohte, übernahm der BND auch einen Teil der Anwaltskosten. Den Akten zufolge waren die Meldungen Rauffs jedoch weitgehend wertlos, sodass sein Honorar gekürzt wurde. Insgesamt zahlte der BND ihm bis 1963 eine Summe von 70.000 Deutsche Mark. Wegen der Verhaftung in Chile stellte der BND seine Kontakte zu Rauff ein.[39][40]
Im April 1961 wurde Rauffs Name beim Eichmann-Prozess in Israel genannt. Dies führte zu einem Auslieferungsantrag der Bundesrepublik Deutschland. Anfang Dezember 1962 wurde Rauff in Punta Arenas, im äußersten Süden Chiles, festgenommen und kurzzeitig inhaftiert. Seine Auslieferung lehnte der oberste chilenische Gerichtshof im Frühjahr 1963 ab, da nach chilenischem Recht Mord nach 15 Jahren verjährt war. Rauff, der vom Eichmann-Verteidiger Robert Servatius beraten worden war, gründete später eine Fischfabrik und kam zu Wohlstand.
http://www.menschenrechte.org/lang/de/lateinamerika/ss-standartenfuhrer-rauff-chile
SS Colonel Walter Rauff: West German Intelligence Protected Fugitive Nazi/DER SPIEGEL
Newly-released files have uncovered evidence that the BND, West Germany’s international intelligence service, sheltered former SS officer Walter Rauff and made him an agent after the war, even though he was a key perpetrator of Nazi crimes…
The hunt for the mass murderer led investigators literally to the end of the world; to Punta Arenas, Chile, one of the southernmost cities on the planet. But when Walter Rauff was arrested by the local police on Dec. 5, 1962, the former SS colonel had already been forewarned. His employer, the German Federal Intelligence Service (BND), had instructed him to destroy all documents and instruments of espionage that could have exposed him as an agent.
The BND assumed a portion of Rauff’s legal fees, just as though he had been an old friend. In return, the former Nazi made it clear that he would “never expose” the relationship.
“Never” is a big word, and there are journalists who claim that Rauff told them about his work as an agent in the 1950s. However, there has been no solid evidence to date — at least until the end of last week, when the BND released more than a dozen documents relating to Rauff. They are part of about 900 pages of documents that will soon be made available to the public at the German Federal Archives in the western city of Koblenz.
The release is part of a new policy approach which BND President Ernst Uhrlau is pursuing in an effort to come to terms with the agency’s past. The liaison between the BND and Rauff is a particularly dark chapter in that history.
Preparing Rauff for His Arrest
In 1961, a warrant was issued for the arrest of the former officer, born into a solidly middle-class family in Köthen near the eastern German city of Dessau, on charges of the murder of more than 90,000 people. But this didn’t stop the BND from training Rauff at its headquarters in Pullach, near Munich, in early 1962 and, a few months later, preparing him for the arrest in Chile.
Rauff had worked in the Reich Security Head Office, the nerve center of SS terror, where he headed the group that developed the so-called gas van in 1941. In the end, he was in charge of more than 20 of the mobile gas chambers, which were trucks outfitted with a box-like body that was about six meters (20 feet) long and 1.7 meters tall. A hose as thick as an arm fed the engine exhaust fumes through a hidden opening in the floor into the interior, so that they would suffocate the victims.
The device was first used to gas prisoners at the Sachsenhausen concentration camp in the fall of 1941. In the ensuing months, the SS murdered more inmates with the mobile death chambers in the Latvian city of Riga, at the Chelmno death camp in Poland and the Poltava camp in Ukraine. According to historian Mathias Beer, Rauff coordinated the effort. Later, in Italy, he committed further crimes as the commander of a unit fighting partisans.
The BND was familiar with Rauff’s history when it recruited him in 1958. According to a later memorandum, the agency knew with whom it was dealing “from the beginning,” because “Rauff made no secret of his past.” However, the BND was allegedly unaware of the former SS officer’s involvement in murder.
Rauff’s entry into BND service occurred at precisely the time that Pullach was expanding its network of agents worldwide, and the amiable family man was seen as a well-travelled intelligence expert. After the end of the war, he escaped from an Allied prison camp in Italy and went to Syria. According to CIA records, he attempted to build a Syrian intelligence service based on the Gestapo model. He later fled to Ecuador and eventually settled in Chile.
An Old Nazi Acquaintance
When the BND approached him in South America, Rauff agreed to cooperate immediately. His willingness to work with the agency probably had something to do with the fact that the BND agent who recruited him was an old acquaintance from the Reich Security Head Office (RSHA).
The man was Rudolf Oebsger-Röder, who held a doctorate in journalism and was once a fanatical SS official. After the war, he spent a few years working as a journalist for the Deutsche Soldaten Zeitung and even for SPIEGEL. He also worked as a so-called tipper, helping the BND headquarters in Pullach identify suitable agents.
Walter Rauff/Jewish Virtual Library
(1916 – 1984)
|
Was nicht wenigen Ostdeutschen so gut an der Politik der BRD gefiel:
Ausriß.
Ausriß. Bisher noch keinerlei Geheimakten-Freigabe über die BND-Aktivitäten, die BND-Spione in der DDR, über die BND-Rolle in Ländern wie Mocambique. Wird sich Michael Müller/SPD dafür einsetzen?
Ausriß:”10 bis 14 Prozent für AfD wären ein Zeichen für Wiederaufstieg der Nazis.” SPD-Müller vor Berlin-Wahl 2016 zu angeblichen Anhängern von Adolf Hitler und dessen Ideologie. Schweigen von SPD-Müller indessen zur Rolle von Helmut Schmidt als Hitler-Offizier, Schweigen zur Frage der durch Schmidt getöteten Frauen und Kinder – siehe Deutschlandradio-Zitat…
Helmut Schmidt(SPD) als Nazi-Offizier, Kriegsverbrechen: “Herr Orlac, was ist denn Ihr Eindruck, wie sehr beschäftigt das Helmut Schmidt, dass er da als Batteriechef der Wehrmacht im Krieg getötet hat, auch die Frauen und Kinder in den Dörfern, die er beschossen hat?”(Deutschlandradio Kultur)
Ausriß.
Helmut Schmidt, die Nazis, die SS, die Kriegsverbrechen:
Brauner Bluff – DER SPIEGEL: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-81015408.html
…Die Bundestagswahl steht bevor, und der Redner, ein kleingewachsener, schneidiger ehemaliger Oberleutnant, wirbt um Hitlers einstige Elitetruppe. Als alter Kriegskamerad müsse er sagen, dass er “immer das Gefühl besonderer Zuversicht” gehabt habe, wenn die Waffen-SS neben ihm kämpfte. Leider würden deren Angehörige oft mit denen der Gestapo verwechselt und zu Unrecht angeklagt, berichtet später erfreut eine Zeitschrift der Waffen-SS-Veteranen über die Veranstaltung…
DIE ZEIT und der Tod des Mitherausgebers Helmut Schmidt/SPD 2015 – was alles in den Nachrufen fehlt:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/11/12/die-zeit-und-der-tod-des-mitherausgebers-helmut-schmidtspd-2015-was-alles-in-den-zeit-nachrufen-fehlt/
Der Fall Amri – warum wurde in Berlin unter Michael Müller der Weihnachtsmarkt nicht durch Nizza-Sperren gesichtert, erst nach dem Attentat?http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/14/amri-v-mann-hatte-anis-amri-%E2%80%A024-der-attentaeter-von-berlin-enge-kontakte-zu-sicherheitsbehoerden-war-er-womoeglich-informant-oder-v-mann-bild-14-1-2017-mit-alter-vermutung-vieler/
Die Müller-SPD in der Großen Koalition:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/13/die-schulpolitik-der-merkel-gabriel-regierung-politikziele-und-bereits-erreichte-resultate-import-von-schul-modellen-aus-laendern-deren-gewalt-gesellschaftsmodell-derzeit-in-deutschland-uebernomme/
SPD-Steinmeier – Kandidat für Amt des Bundespräsidenten(!?):
SPD-Maas und die problemlose Vergabe von BRD-Regierungsposten an schwerbelastete Nazis – die nach ihrem Bilde ungezählte Amtsnachfolger formten:
Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.
In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.
Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.
Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.
Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat
Die genannten Führungskräfte formten Nachfolger nach ihrem Bilde – überall im Staat, auch in Volksempfänger-Medien anzutreffen.
Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit bei der BRD nicht um einen Rechtsstaat, sondern um einen Unrechtsstaat…
Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben.
Donald Trump und der Irakkrieg: “Das war eine der schlechtesten Entscheidungen, möglicherweise die schlechteste Entscheidung, die in der Geschichte unseres Landes je getroffen wurde.” Angela Merkel und der Irakkrieg(rd. 1,5 Mio Tote, meist Zivilisten)…http://www.hart-brasilientexte.de/2017/01/16/donald-trump-und-der-irakkrieg-das-war-eine-der-schlechtesten-entscheidungen-moeglicherweise-die-schlechteste-entscheidung-die-in-der-geschichte-unseres-landes-je-getroffen-wurde-angela-merkel/
Deutsche Staatsmedien-Talkshows in der Bredouille: Was bisher steif und fest abgestritten wurde, muß jetzt u.a. nach dem Fall Amri zwangsläufig zugegeben werden oder die Glaubwürdigkeit ist völlig futsch – da Analysen und Vorhersagen von Pegida-AfD sich als richtig erwiesen. Infantile Reaktion neuerdings in solchen Pseudo-Runden – die Flucht nach vorne, leicht durchschaubar. Doch weiter Herumreden um den heißen Brei, Doppelmoral – Bauen auf das kurze Gedächtnis der meisten Talk-Zuschauer.
“Anne Will. Bürger verunsichert – wie umgehen mit kriminellen Zuwanderern”, 15.1. 2017. Kein Politiker von AfD-Pegida in der Runde…
http://www.pi-news.net/2017/01/tv-talk-anne-will-zur-migrantenkriminalitaet/
Ausriß. Olaf Scholz, stellvertretender Parteivorsitzender der SPD.
—
DIE LINKE und der Energiewende-Bluff:
Uraltbekannte Kritik an Solaranlagen, Windkraftwerken in der Thüringer Allgemeinen 2017. Der Energiewende-Bluff, die politisch verantwortlichen Parteien(CDU-CSU, SPD, Grüne, Linke) und Politiker(Merkel, Gabriel etc.) – ein wichtiges Wahlkampfthema 2017…
Ausriß: “Über die Schattenseiten der Energiewende zu sprechen, gilt als politisch nicht korrekt. Im Buch `Geopferte Landschaften` ziehen Umweltexperten dennoch beklemmende Bilanz über die Heimsuchung der Natur…verflüchtigt sich durch Wind-und Solaranlagen der ureigene Natur-Charakter einer Landschaft…Begriff Energiewende ist Etikettenschwindel…”
Buchbestellung über AMAZON:
https://www.amazon.de/Geopferte-Landschaften-Energiewende-unsere-zerst%C3%B6rt/dp/3453201272
“Die übereilt und planlos in Szene gesetzte Energiewende hat einen ungeheuren Wildwuchs an Windrädern und Solaranlagen hervorgebracht und droht sich zu dem bisher rasantesten Flächenverbrauch aller Zeiten in unserem Land zu entwickeln. Die letzten unzerstörten Landschaften und Naturreservate werden dafür geopfert.”
https://www.youtube.com/watch?v=bmL_Da05U04
http://www.wattenrat.de/2016/12/14/rezension-geopferte-landschaften/
“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016
https://joerg-rehmann.de/jetzt-ein-blick-ins-buch-geopferte-landschaften/
Weiter warten auf eine Positionierung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow(Die Linke) und seiner Umweltministerin Anja Siegesmund(Die Grünen) sowie der Jenaerin Sahra Wagenknecht zu dem Buch – und den Konsequenzen für Thüringen, darunter den absurden Strompreiserhöhungen für die Thüringer…
Gregor Gysi und die Windkraftprofiteure, Windkraftkonzerne:https://www.neueenergie.net/wie-steht-es-um-die-buergerenergie-herr-gysi
“Vor diesem Hintergrund hat unsere Fraktion während der parlamentarischen Beratungen die bislang gewährte garantierte Einspeisevergütung verteidigt, während die Regierungskoalition diese für mittlere und große Anlagen abschafft.” Gregor Gysi. In Diskussionen von Naturschützern ist zu hören, Gysi sei ein Mann der Windkraftkonzerne – stehe konträr zur Position von Lafontaine/Wagenknecht.
Ausriß, Sahra Wagenknecht aus Jena. Wie Ehemann Oskar Lafontaine sich konträr zu Ramelow/Siegesmund zur Windkraft, zum Energiewende-Bluff positioniert. :
-http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/gastbeitrag-wie-windraeder-die-umwelt-zerstoeren-12706786.html
“Wie Windräder die Umwelt zerstören
Die Windkraft gilt vielen als Zukunftstechnologie. Doch die gutgemeinte ökologische Energiegewinnung vernichtet Kulturlandschaften und stärkt unfreiwillig die Kohlekraftwerke.
12.12.2013, von OSKAR LAFONTAINE” – Frankfurter Allgemeine Zeitung/FAZ
Lafontaine vor dem Landtag des Saarlandes – Ramelow in Thüringen redet ganz anders – was ist denn nun “links” in der Windkraft-und Solar-Politik? https://www.youtube.com/watch?v=jBY-VqUjTF4
https://www.youtube.com/watch?v=4dUbNz9Nv-4
“Lafontaine bläst zum Sturm gegen die Windkraft”:https://www.welt.de/politik/deutschland/article128195615/Lafontaine-blaest-zum-Sturm-gegen-die-Windkraft.html
Im Saarland macht DIE LINKE mit Lafontaine windkraftkritische Veranstaltungen – in Thüringen das Gegenteil:http://www.linksfraktion-saarland.de/nc/politik/termine/ereignis/einzel/2016/11/03/termin/info-veranstaltung-windkraft-mit-enoch-zu-guttenberg-und-oskar-lafontaine/
Thüringer Naturschutzexperten betonen in Diskussionen, DIE LINKE kungele in Thüringen mit den Windkraftkonzernen und den ihnen angeschlossenen Konzernen und Banken, während sie sich im Saarland von diesen klar distanziere, diese kritisiere. Daher müsse gefragt werden, was denn nun der tatsächliche Kurs der sogenannten Linkspartei sei – zumal es sich bei der aus Thüringen stammenden Lafontaine-Ehefrau um die LINKE-Fraktionsvorsitzende im Bundestag handele.
Ausriß. Im Saaland so – und in Thüringen? Wann macht Ramelow seine erste scharf windkraftkritische öffentliche Veranstaltung mit Parteifreund Lafontaine als Gastredner in Erfurt? Wind-und Solarenergie – der Knackpunkt der Wagenknecht-Partei im Bundeswahlkampf 2017…Thüringerin Sahra Wagenknecht nahm an der windkraftkritischen LINKE-Veranstaltung des Saarlands teil(siehe Bildergalerie) – wann sieht man sie im Bundeswahlkampf zu gleichem Anlaß in Thüringen?http://www.linksfraktion-saarland.de/politik/bildergalerien/windkraft_veranstaltung_mit_enoch_zu_guttenberg_und_oskar_lafontaine/
Windkraft-Veranstaltung mit Enoch zu Guttenberg und Oskar Lafontaine
Vor rund 350 Zuschauern haben der international renommierte Dirigent Enoch zu Guttenberg, Mitbegründer des Umweltverbandes BUND, und Oskar Lafontaine im Saarlouiser Theater am Ring zum Thema Windkraft gesprochen. Zu Guttenberg erklärte: “Zynisch und verblendet scheinen mittlerweile ausgerechnet jene wackeren Menschen, die uns vor der Klimakatastrophe, vor dem atomaren Supergau, vor der Vergeudung unserer letzten verbliebenen Ressourcen retten wollten, nun stattdessen unsere allerletzt verbliebenen natürlichen, nicht urbanisierten Lebensräume in monströse Industriegebiete zu verwandeln, nicht nur ganze Wälder, sondern ganze Horizonte mit ihren Windkraftanlagen zu zerstören, friedliche Felder und Wiesen hektargroß mit ‘Solarparks’ zu verwüsten… Laut der neuesten Auskunft der Sozialverbände konnten allein in diesem Jahr über 800.000 Familien ihren Strompreis nicht mehr bezahlen. Grundbesitzer hingegen erhalten im Gegenzug pro Windrad zwischen 60.000 und 90.000 Euro und Großgrundbesitzer über den Strompreis finanzierte Millionenbeträge für auf wenige Hektar verteilte Windräder.”
Oskar Lafontaine sagte: “Die Liebe zur Natur ist in den politischen Entscheidungsgremien massiv verloren gegangen, sie ist nicht mehr ausgebildet, sonst gäbe es solche Entscheidungen nicht. Wie man auf die Idee kommen kann, überall in den Gebieten, die den saarländischen Städten und Gemeinden als Naherholungsgebieten dienen, Windräder aufzustellen, ist nicht mehr nachvollziehbar. Das erste was man beschließen müsste: Keine Windräder in den Wald…. Wir haben durch diese Windenergie gerade 1,5 Prozent des deutschen Energiebedarfs dargestellt. Jetzt muss man kein großer Physiker oder Ingenieur sein, um zu begreifen, dass man mit den mittlerweile 25 Milliarden, die man dafür einsetzt, bei der Wärmeversorgung oder im Verkehr denselben Effekt hätte, ohne das ganze Land zu zerstören.” Ausriß
SR:”…Die Windkraft im Saarland boomt. In den letzten dreieinhalb Jahren wurden 28 Windparks gebaut. Doch auch der Widerstand wächst. In Saarlouis sprach am Donnerstag einer der bekanntesten Windkraftgegner vor rund 300 Menschen: Enoch zu Guttenberg. Der BUND kritisierte seine Rede als Polemik.
Rund 300 Zuschauer, darunter der Chef der Linken-Fraktion im Landtag, Oskar Lafontaine, und die Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, haben am Donnerstagabend eine Rede des Windkraftgegners Enoch zu Guttenberg verfolgt. Zur Veranstaltung eingeladen hatten die Landtagsfraktion der Linken und Bürgerinitiativen gegen Windkraft.
“WINDKRAFT TÖTET FLORA UND FAUNA”
Zu Guttenberg, Vater des ehemaligen Verteidigungsministers Karl Theodor zu Guttenberg, gab im Theater am Ring Vollgas im Kampf gegen die Windkraft. Sie töte Flora und Fauna, der ausgehende Infraschall mache zudem krank. Den Preis für die Energiewende bezahlten außerdem die kleinen Leute zugunsten der Reichen. Zudem kritisierte er die Zerstörung der Landschaft. Als Alternative zur Windkraft schlägt zu Guttenberg unter anderem Solaranlagen auf Dächern und den Bau von Gas- und Dampfkraftwerken vor. Letzteres zumindest als Brückentechnologie. Zitat SR
Wie die Ökologische Plattform der sogenannten Linkspartei sich gegen Lafontaine positioniert:https://www.oekologische-plattform.de/tag/windkraft/page/2/
https://de-de.facebook.com/oskarlafontaine/posts/629600810434723
http://www.ulrich-richter.de/nachdenkliches-zu-windkraft/oskar-lafontaine/
Lafontaine fordert Ausbaustopp für Windenergie: „Mangel an ästhetischem Empfinden”/Windwahn.de
Ob seine Lebensgefährtin Sarah Wagenknecht nach persönlicher Betroffenheit heute auch so denkt, oder ob es nun mächtig kracht im Hause Lafontaine-Wagenknecht ist nicht bekannt. Denn wie sollte sie, die sie sich noch vor der Wahl in die Lobbyistenliste des BWE und der Bürger-Energiewende Fraktion eingetragen hat, ihren Auftraggebern aus der Windenergiebranche einen solchen Sinneswandel erklären…?!
Frau Wagenknechts Sympathie mit den Profiteuren der sogenannten Erneuerbaren finden Sie hier: https://www.erneuerbare-jetzt.de/aktionen/abgeordnetencheck-erneuerbare-energien/abgeordnetencheck/
Saarbrücker Zeitung – Interview mit Oskar Lafontaine
http://www.saarbruecker-zeitung.de/sz-berichte/saarland/Mangel-an-aesthetischem-Empfinden;art2814,5001182
Leseprobe von einigen O.L.-Antworten:
“Das Problem ist, dass die Genehmigungsverfahren oft schon viel zu weit fortgeschritten sind, bevor die Bürger etwas erfahren. Bekanntlich sind Landräte, Bürgermeister oder Ortsräte sehr
zugänglich, wenn von den Investoren Vergünstigungen in Aussicht gestellt werden, etwa wenn Investoren dem Kindergarten oder den Sportvereinen was spenden. Deshalb bin ich der Meinung, dass es bei der Genehmigung solcher Anlagen zwingend einen Bürgerentscheid geben muss.”
“Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. Das Land hat sehr wohl Einflussmöglichkeiten.”
“Es war tatsächlich eine neue Erfahrung, dass selbst der Hilferuf des Bildhauers Paul Schneider überhaupt nichts auslöst. Deshalb ist damit zu rechnen, dass diese kulturelle Barbarei voranschreitet. Nicht einmal der Kulturminister hat sich für „Steine an der Grenze” stark gemacht. Dieser Mangel an ästhetischem Empfinden ist erschreckend.”
“Ich sprach vom Verlust der Heimat. Was ich darunter verstehe, ist nicht der Gesichtskreis meines Hauses, sondern zumindest das Saarland vom Dom in St. Wendel bis zur Kapelle in Sankt Gangolf. Ich würde genauso argumentieren, wenn rund um die Burg Montclair Windräder aufgestellt würden.”
SZ: Ihre Fraktion hat im Antrag zur Windkraft gefordert, das Land solle zur alten Regelung zurückkehren, Vorranggebiete auszuweisen. Sie würden den Kommunen also das Entscheidungsrecht wieder entziehen?
Lafontaine:” Mit der Rückkehr zu dieser Regelung wäre zumindest der Wildwuchs und wären Beschädigungen von Kulturdenkmälern nicht möglich. Aber mittlerweile gehe ich weiter: Ich bin für den Stopp des Ausbaus der Windkraft.”
Damit rücken Sie allerdings von der Position Ihrer Partei ab, die sich bisher grundsätzlich ja immer für den Ausbau ausgesprochen hat?
Lafontaine:” Es sind neue Argumente aufgetaucht, die den Ausbau absurd erscheinen lassen. Erstens: Trotz des ungesteuerten Ausbaus hat die Windkraft 2012 einen Anteil von nur 1,3 Prozent der Primärenergie erbracht. Zweitens: Durch die Netzstruktur und den Kraftwerkspark führt der Zubau von Windkraftanlagen zu einem erhöhten CO-Ausstoß.
Weil sich Gaskraftwerke nicht mehr rechnen, werden alte Braunkohlekraftwerke zugeschaltet. Drittens: Aufgrund des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erhöht jeder Zubau den Strompreis für die Verbraucher. Also sage ich: Der Stopp des Ausbaus ist jetzt die richtige Antwort. Es ist doch pervers, wenn man, um die Umwelt zu schützen, den CO-Ausstoß steigert und die Landschaft zerstört.”
Kommentar von Manfred Knake www.Wattenrat.de
Bingo! Der Physiker Lafontaine hat die kommunale Ursache des Windwahns und die Absurdität dieser Stromerzeugung auf den Punkt gebracht. Die Kanzlerin und Physikerin wird das auch wissen, nur sagt sie es nicht laut…
LINKE legt Beschwerde gegen Windkraft-Projekt ein
DIE LINKE macht gegen Windkraftprojekt in Wollenberg / Hessen mobil
Vor der Wahl zuhauf auf den Lobbyistenlisten der WK-Profiteure und Ideologen anzutreffen, zeigen sich nun ein Ortsverband und Linke Prominenz geläutert – zumindest wenn es um den Artenschutz im hessischen Cölbe, Lahntal, Münchhausen und Wetter geht.
Hoffen wir, dass es hierbei um die Einleitung eines grundsätzlichen Umdenkens und nicht nur um eigennütziges St.Florianertum geht…
TIPP: Beachten Sie die die Links zu den Anlagen unter der Pressemitteilung:
Schreiben an EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso (pdf)
Schreiben an EU-Energiekommissar Günther Oettinger (pdf)
Schreiben an EU-Umweltkommissar Janez Poto?nik (pdf)
Pressemitteilung
Windpark Wollenberg: Lothar Bisky legt Beschwerde der EU-Kommission vor
http://linke-wetter.de/cms/?p=566
„Lothar Bisky hat soeben der Europäischen Kommission unsere Beschwerde gegen die Errichtung eines Windparks im Wollenberg vorgelegt”, erklärt Gerd Krieg, Vorsitzender des Ortsverbands DIE LINKE Cölbe, Lahntal, Münchhausen und Wetter. Die EU-Kommission prüft nun innerhalb eines Jahres, ob ein Verstoß gegen die Europäischen Naturschutz-Richtlinien vorliegt, und leitet gegebenenfalls ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein.
Krieg weiter: „Wir freuen uns ausdrücklich, dass mit Lothar Bisky ein Mitglied des Europäischen Parlaments unser Anliegen unterstützt und die Kommission auffordert, alle notwendigen Schritte einzuleiten, damit es nicht zu einer Schädigung oder Zerstörung des Fauna-Flora-Habitat-Gebiets im Wollenberg kommt. Auch das Regierungspräsidium Gießen als zuständige Genehmigungsbehörde sollte jetzt umgehend die europarechtlichen Beschränkungen für FFH-Gebiete zur Kenntnis nehmen. Wird der Windpark vorschnell genehmigt, sind bei einem späteren Nein aus Straßburg nicht nur Natur und Tierwelt zerstört, sondern auch Millionen von kommunalen Investitionen in den Sand gesetzt. DIE LINKE fordert daher, das Projektvorhaben Windpark Wollenberg umgehend zu stoppen.”
Das Beschwerdeverfahren wurde von mehreren Bürgerinnen und Bürgern aus Lahntal und Wetter angestrengt und von Lothar Bisky, MdEP, in gleichlautenden Schreiben an Kommissionspräsident Manuel Barroso, an EU-Energiekommissar Günther Oettinger sowie an EU-Umweltkommissar Janez Poto?nik übersandt. Die Kommission hat bereits mehrere Vertragsverletzungsverfahren gegen Mitgliedstaaten wegen Verstoßes gegen die FFH-Richtlinie angestrengt. In insgesamt neun Urteilen hat der Euröpäische Gerichtshof (EuGH) zum entsprechenden Artikel 6 der FFH-Richtlinie entschieden und diesen in allen Urteilen eng ausgelegt.
Die Beschwerdeführer, darunter der gesamte Vorstand des Ortsverbands DIE LINKE, machen geltend, dass im Falle des geplanten Windparks Wollenberg weder die Verträglichkeit mit dem für das FFH-Gebiet festgelegten Erhaltungszielen gegeben ist, noch das Fehlen von Alternativlösungen nachgewiesen wurde. Solche bestünden zudem zwischen Wetter und Oberrosphe, aber auch an der Gemarkungsgrenze Engelbach, Niederasphe, Treisbach. Würde der Windpark genehmigt, bedeutete dies einen eklatanten Verstoß gegen das vom EuGH zwingend vorgeschriebene Verfahren. Gegenwärtig liegt das Projektvorhaben dem Regierungspräsidium Gießen zur Genehmigung im so genannten vereinfachten Verfahren vor. In diesem kann eine Bewilligung innerhalb von drei Monaten erteilt werden und ist die Beteiligung der Öffentlichkeit vollständig ausgeschlossen.
Diese Passage wurde Ihnen von windwahn unter
http://www.windwahn.de/index.php/news/allgemein/lafontaine-hat-dazugelernt
zur Verfügung gestellt.
Wagenknecht-Partei im Saarland mit gleichen Anti-Windkraft-Argumenten wie die AfD?
Die AFD Saar fordert: Keine weiteren Windkraftanlagen im Saarland
Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”.
„Windenergie in Thüringen auf dem richtigen Weg“/2016
Dass die Windenergie in Thüringen auf dem richtigen Weg ist, stellt Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik und Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, in einem Statement zur ergänzenden Windpräferenzstudie des Thüringer Infrastrukturministeriums fest. „Die Windenergie ist und bleibt der Lastesel der erneuerbaren Energien“, betont der Energieexperte der Linksfraktion. Sie sei die preiswerteste erneuerbare Energie in der Herstellung und mit den neusten technologischen Entwicklungen auch in vielen Gebieten verfügbar. Gerade als regionale Wertschöpfung und für die regionale Vermarktung stelle die Windenergie ein bisher in Thüringen von Kommunen und Bürgerenergiegenossenschaften vielfach noch ungenutztes Potential dar.
Aber auch bei Naturpark-, Landschaftspflegeverbänden und im Landesforst sei hier ein Umdenken erforderlich, so der Energiepolitiker. „Das betrifft nicht nur das Engagement als Verpächter von Flächen, sondern als Betreiber der Anlagen, da hiermit die Wertschöpfung auch finanziell in Thüringen und seinen Kommunen verbleibt“, so Harzer weiter.
Das trage nach seiner Meinung zudem zu einer vermehrten Akzeptanz der Windkraft bei. Gerade in Landschaftsschutzgebieten, Naturparken und den Entwicklungszonen der Biosphärenreservate biete sich die Windkraftnutzung an Einzelstandorten für die regionale Nutzung an. „Warum sollen nicht die Sportstätten in Oberhof, die Hotels und Freizeiteinrichtungen am Rennsteig oder die Kommunen in Biosphärenreservaten mit regionaler Energie versorgt werden“, fragt Harzer. Die Natur werde dadurch nicht nachhaltig geschädigt und der Erlebnis- und Erholungswert des Waldes und der Rennsteigregion bleibe erhalten, ist sich Harzer sicher.
Im Windenergieerlass ist Harzers Meinung nach daher zu regeln, dass in den genannten Bereichen die Windenergienutzung möglich und machbar sei. Entsprechende Naturparkverordnungen seien hinsichtlich dieser Ziele durch das Land anzupassen. Harzer hält es zudem für erforderlich, entsprechend den Forderungen der Bürgerinitiativen auch Bereiche auszuweisen, in denen Repowerring machbar und durchführbar sei. Einer generellen Ausweisung der Vorranggebiete für Repowerring erteilt Harzer indes eine Absage, da dies dazu führen würde, dass Anlagen mit einer Nabenhöhe von beispielsweise 50 Metern durch solche mit Nabenhöhen von 150 Metern ersetzt werden könnten. Dafür habe aber keine umwelttechnische Prüfung stattgefunden. Entsprechende Forderungen der Bürgerinitiativen müssten daher abgelehnt werden, so Harzer abschließend.