“Buntes” Deutschland auch durch offiziell zugelassene Kinderehen:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/09/kulturbereicherung-unter-merkel-gabriel-die-offiziell-zugelassenen-kinderehen-1475-minderjaehrige-in-deutschland-sind-verheiratet-die-zahl-der-kinderehen-in-deutschland-ist-deutlich-gestiegen/
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Kinderehe in Deutschland: Gesetzeslage und politische Diskussion
Kurz und Knapp
- Von einer Kinderehe wird gesprochen, wenn mindestens ein Ehegatte das vorgeschriebene Mindestalter für eine Eheschließung noch nicht erreicht hat.
- In Deutschland kann keine Kinderehe geschlossen werden, da die Ehemündigkeit nicht gegeben ist.
- In anderen Kulturen sind Kinderehen üblich. Durch die Flüchtlingskrise beschäftigt sich die Politik nun damit, wie mit diesen Kinderehen, die im Ausland geschlossen wurden, umzugehen ist.
Im Jahr 2016 zählte das Bundesinnenministerium rund 1500 verheiratete Kinder bzw. Jugendliche. 361 Kinder sind noch unter 14 Jahre alt. Bei den meisten handelt es sich um junge Mädchen, die mit volljährigen Männern verheiratet sind. Das Thema Kinderehe rückte im vergangen Jahr durch die Flüchtlingskrise in den Mittelpunkt der Berichterstattung. Nun stellt sich zum einen die Frage, wie die Gesetzeslage dazu aussieht und zum zweiten, in welchem Umfang die Politik fortan gegen die Kinderehe vorgehen will.
Inhalt
Verheiratung von Kindern: Gesetzeslage und Definition
Eine Kinderehe stellt nicht nur die Ausländerbehörde vor Probleme, sondern auch das Jugendamt. Gerade die minderjährigen verheirateten Mädchen reisen ohne ihre Eltern nach Deutschland ein, haben dafür aber ihren volljährigen Mann an ihrer Seite. Ein Konstrukt, das es in Deutschland nicht gibt.
Bevor ein Mann und eine Frau in Deutschland heiraten können, prüft das Standesamt die Ehefähigkeit. Hierzu zählt unter anderem die Ehemündigkeit, die bei 18 Jahren liegt. In Ausnahmefällen und mit Erlaubnis der Erziehungsberechtigten bzw. des Gerichtes ist es möglich, mit 16 Jahren zu heiraten. Eine Kinderehe kann damit in Deutschland nicht rechtmäßig geschlossen werden.
Doch was umfasst der Begriff Kinderheirat? Gibt es eine einheitliche Definition? Eine Kinderehe meint eine Eheschließung zweier Personen, wobei mindestens eine davon das zulässige Heiratsalter (meist 18 Jahre) noch nicht erreicht hat. Auch die Heirat zweier Minderjähriger wird als Kinderehe bezeichnet. Der Begriff umfasst sowohl eine einvernehmlich geschlossene Ehe, wie eine solche, die unter Druck der Verwandtschaft oder Behörden geschlossen wurde.
Auch wenn die meisten Staaten ein Mindestalter für die Eheschließung vorsehen, gibt es Kulturkreise und Religionen, die sich nicht an die länderspezifischen Regelungen halten.
Kinderehen in Deutschland: Ist ein Verbot zielführend? Die aktuelle Diskussion
Aufsehen erweckte ein Urteil des Oberlandesgericht (OLG) Bamberg (Az. 2 UF 58/16). Im konkreten Fall ging es um eine 14 jährige Syrerin, die mit ihrem volljährigen Cousin verheiratet ist. Zusammen kamen die beiden nach Deutschland. Das Jugendamt übernahm die Vormundschaftfür das minderjährige Mädchen.
Die Behörde trennte die beiden, woraufhin der Mann vor Gericht zog. Das OLG Bamberg entschied, dass das Jugendamt keine Entscheidungsbefugnis über den Aufenthalt des Mädchens hätte. Zwar sei die Ehe fehlerhaft und anfechtbar, aber wirksam, solange keine Anfechtung erfolgt sei.
Sie sei nach gültigem islamischen Rechtgeschlossen wurden. Darüber hinaus gingen die Richter davon aus, dass es sich nicht um eine Zwangsheirat handele.
Als Präzedenzfall ist das Urteil in puncto Kinderheirat in Deutschland noch nicht zu sehen, denn nun liegt die Akte beim Bundesgerichtshof (BGH).
Zwischenzeitlich beschäftigte sich auch die Politik mit der Thematik, dass Kinder im Ausland heiraten. Während die einen für ein striktes Verbot der Kinderbräutein Deutschland sind, warnen die anderen vor tiefgreifenden Konsequenzen für die jungen Ehefrauen.
So äußerte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Bedenken hinsichtlich eines pauschalen Verbots von Kinderehen. Die jungen Frauen verlören dann sämtliche Unterhalts– und Erbansprüche. Der Gesetzesentwurf, welcher Anfang 2017 verabschiedet wurde, sieht vor, dass eine im Ausland geschlossene Kinderehe für nichtig erklärt wird. Sind die Eheleute bereits 16 oder 17 Jahre alt, soll vor der Auflösung eine Anhörung vor dem Familiengericht stattfinden. In Ausnahmefällen könnten die Ehen dann weiter bestehen.
Rund um die Welt: Kinderehe teilweise fester Bestandteil der Religion
Wie bereits angedeutet, gibt es in manchen Ländern zwar gesetzlich ein Mindestalter, doch aus kulturellen und religiösen Gründen halten sich manche Familien nicht an diese. In wiederum anderen Ländern ist es erlaubt, dass Kinder ihre Hochzeit feiern.
Weltweit sind mehr als 700 Millionen Frauen bereits vor ihrem 18. Lebensjahr verheiratetworden. 250 Millionen waren unter 15 Jahren. Die Eltern verheiraten die Töchter häufig früh, um sicherzustellen, dass sie noch Jungfrau sind. Zudem müssen sie diese nach der Heirat nicht weiter ernähren. Durch die Verheiratung erhoffen sich die Eltern verwandtschaftliche Verhältnisse und Beziehungen zu regional wichtigen Familien.
Kinderehen in Europa: Mindestalter liegt häufig bei 16 Jahren
Um eine legale Kinderehe zu schließen, muss der Blick gar nicht so weit um den Globus gehen, wie vielleicht gedacht.
So erlaubte der Vertrag von Lausanne bis 2005 der Religion Thrakien in Griechenland Kinder zu verheiraten. Bis heute haben auch die Roma in Rumänien ein solches Sonderrecht inne.
Kinderehe in Asien: Zwangsheirat gleich Kinderheirat?
Häufig handelt es sich in den asiatischen Ländern um Zwangsheiraten. Je jünger das Mädchen ist, desto weniger kann davon ausgegangen werden, dass sie die Tragweite der Heirat versteht und beurteilen kann. Vor allem aus Armut verheiraten viele Familien ihre jungen Töchter früh.
In Asien sind die Kinderehen noch weit verbreitet. Hier spielen vor allem kulturelle Aspekte mit hinein, warum gerade junge Mädchen verheiratet werden. So leben viele Familien in Armut und können durch die Verheiratung der jungen Tochter Unterhaltskosten einsparen.
In den ländlichen Gebieten Georgiens besuchen Mädchen mit 12 Jahren nicht mehr die Schule. Sie müssen dann eine Kinderehe eingehen und dürfen häufig das Haus nicht mehr verlassen. Gleiches gilt für die ländlichen Gegenden in Indien, obwohl hier die Kinderehe gesetzlich verboten ist.
Erschreckend sind die Zahlen aus Nepal. Obwohl hier Kinderehen verboten sind, sind zehn Prozent aller Mädchen vor dem 15. Lebensjahr verheiratet, so Human Rights Watch. Extremeres ist im Jemen zu beobachten. Hier wurde das Alter für die Einwilligungsfähigkeit zu sexuellen Handlungen von 15 Jahren auf den Beginn der Pubertät gesenkt. Laut Human Rights Watch werden die Mädchen teilweise bereits mit neun Jahren verheiratet. Zitat Berufsverband der Rechtsjournalisten.
“Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben.” Angela Merkel, August 2017, Erfurt.
“Deutschland muss sterben”. Wandinschrift in Stadt von Thüringen, August 2017. **
“Wir haben ständig das Problem, daß die Toiletten verstopft sind – mit Ausweispapieren, weil die Leute die Papiere wegschmeißen.” Josef Schifferer, Bürgermeister in Neuhaus am Inn, zur Menschen-Importpolitik der deutschen Autoritäten 2015. “Stellen sie sich vor, sie würden ihren Ausweis wegschmeißen. Sie sind nicht mehr einer Staatsangehörigkeit zuzuordnen.” Warten auf Positionierung von Merkel, Gauck, Gabriel, Maas…Die Tricks der deutschen Machteliten beim Menschenhandel – Außerkraftsetzung von Gesetz und Verfassung. **
https://www.youtube.com/watch?v=FEhsvqbFzcs&app=desktop
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Theorie und Praxis:
“…Wer über sichere Drittstaaten einreist, wird nicht als Asylberechtigter anerkannt. Beim “Flughafenverfahren” werden Asylentscheidungen gefällt, während derAusländer sich auf dem Flughafengelände aufhält.
Sichere Drittstaaten
Asylbewerber, die über einen sicheren Drittstaat einreisen, werden nicht als Asylberechtigte anerkannt. Für sie ordnet das Bundesamt die Abschiebung an: Sie werden in den Staat, über den sie eingereist sind, zurückgeführt. Diese Rückführung kann auch dann stattfinden, wenn ein Rechtsbehelf eingelegt wird. Als sichere Drittstaaten gelten die EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegen und die Schweiz…”
Derzeit kommt ein beträchtlicher Teil der Asylforderer über das EU-Land Österreich nach Deutschland.
Ausriß:”Bürgermeister von Neuhaus am Inn: Toiletten sind verstopft mit Ausweispapieren.” Gemäß offiziellen Denkvorschriften handelt es sich bei jenen , die mit Ausweispapieren sogar Klos verstopfen, ganz eindeutig um Flüchtlinge. Die Sprachregelung “Flüchtling” auch für Nicht-Flüchtlinge gilt per Zensurvorschrift für sämtliche Mainstream-Medien Deutschlands.
Medienfunktionäre des deutschen Mainstreams werden durch strenge Zensurvorschriften gezwungen, im Kontext der Asylantenkrise selbst offenkundige Falschaussagen sowie falsche Alibi-Erklärungen für bare Münze zu nehmen, derartige Falschaussagen als unumstößliche Wahrheit zu verkaufen. Zudem ist offensichtlich verboten, in den Medien verwendete Aussagen dieser Art auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen. Sagen militante Radikale, sie seien gegen militanten Radikalismus, muß dies in stark beschönigender Weise möglichst massiv verbreitet werden.
“Falsche Syrer”…
Westdeutsche Leipziger Volkszeitung zu Legida-Pegida-Vorwürfen über Asylbetrug, Terroristen, Salafisten, : …Nachdem Helfer in den vergangenen Tagen wiederholt Zweifel geäußert und erklärt hatten, dass eine große Anzahl der Einreisenden falsche Angaben zu ihrer Herkunft mache, hat jetzt erstmals Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) diese Beobachtungen bestätigt: „Mindestens ein Viertel der angeblich aus Syrien kommenden Flüchtlinge stammt nicht aus Syrien, sondern aus anderen arabischen oder afrikanischen Ländern“, sagte Caffier, der auch dem Verteidigungsausschuss des Bundesrates vorsitzt, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), dem mehr als 30 Zeitungen angehören.
Caffiers Aussage deckt sich mit Angaben von Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG): „Fast ausnahmslos jeder Flüchtling gibt vor, Syrer zu sein. Tatsächlich kommen viele aus allen möglichen Ländern, selbst aus Schwarzafrika“, sagte Wendt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Falsche Identitätsangaben seien „an der Tagesordnung“. Wer Geld habe, lege gefälschte Pässe vor. Andere gäben an, keine Ausweispapiere mehr zu besitzen.
Die Einschätzungen von Polizei und Behörden decken sich mit jenen der oppositionsnahen syrischen Gemeinde in Deutschland. „Wir beobachten mit Sorge, dass sich zunehmend Nichtsyrer als Syrer ausgeben, um einen Aufenthaltstitel in Deutschland zu erlangen. Diese Entwicklung ist sehr zum Nachteil der schutzbedürftigen Syrer“, sagt Bassam Abdullah vom Berliner Büro der oppositionellen Syrischen Nationalen Koalition. Der inoffizielle Botschafter Syriens in Deutschland bietet den Behörden seine Hilfe an: „Die Syrische Nationale Koalition könnte in Einzelfällen bei der Feststellung der Identität unterstützen.“ Eine syrische Identität ist unter Flüchtlingen begehrt. Wer belegen kann, dass er aus dem Bürgerkriegsland geflohen ist, hat in Deutschland gute Aussichten auf Asyl. Ende August setzte Deutschland das Dublin-Verfahren für Syrer aus. Damit sind syrische Flüchtlinge nicht mehr verpflichtet, sich in dem Land registrieren zu lassen, in dem sie erstmals den Boden der EU betreten haben.
Noch ein weiteres Problem beschäftigt derzeit deutsche Innenpolitiker und Geheimdienste: die Frage der inneren Sicherheit. „Dem Bundesnachrichtendienst und befreundeten Diensten liegen Hinweise darüber vor, dass sich unter den Flüchtlingen auch Salafisten und potenzielle Gefährder befinden“, bestätigte erstmals Innenminister Caffier dem RND: „In Sicherheitskreisen müssen wir das bedenken. Der unkontrollierte Zufluss von Flüchtlingen hat dafür Tür und Tor geöffnet.“ Bislang hatten deutsche Sicherheitsbehörden bestritten, dass es derartige Hinweise gibt.
Die Polizei verfügt offenbar über ähnliche Informationen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am vergangenen Sonntag die Wiedereinführung von Grenzkontrollen mit den Worten erklärt, diese seien „auch aus Sicherheitsgründen dringend erforderlich“. Gewerkschaftschef Wendt sagte dazu: „Das war genau der Hinweis darauf, dass sich zahlreiche Gefährder unter die Flüchtlinge gemischt haben.“ Auch laut Stephan Mayer (CSU), Innenexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sind solche Fälle nicht auszuschließen. Die Bundessicherheitsbehörden hätten inzwischen eine Arbeitsgruppe gebildet, um die Problematik in den Griff zu bekommen. Man wisse, dass Salafisten versuchten, unter Flüchtlingen Personen zu rekrutieren und für ihre Ideologie zu werben. Mayer: „Wir müssen wachsam sein.“
Unterdessen setzen sich immer mehr Flüchtlinge auf ihrem Weg in die zugewiesenen Flüchtlingsheime ab. In der Nacht zu Dienstag zogen Asylsuchende mehrmals in einem Sonderzug von München nach Berlin die Notbremse, um auf freier Strecke auszusteigen. „Die sind dann einfach mal weg. So etwas passiert immer wieder. Die Dunkelziffer derjenigen, die untertauchen, ist hoch“, sagte Polizeigewerkschaftschef Wendt. Damit verbunden sei die Gefahr, dass diese Personen aus der Illegalität heraus kriminell würden. Wendt: „Wir reden hier auch über Arbeitssklaverei und Zwangsprostitution.“ Zitat LVZ
Deutsche Regierung, Bundesjustizministerium ermöglichen seit Jahren, daß Ausländer massenhaft ohne jegliche Ausweispapiere, Pässe etc. das deutsche Staatsgebiet betreten können. Wird die Paß-Kontrolle am Frankfurter Flughafen gemäß dieser Logik ebenfalls abgeschafft?
Förderung des hochlukrativen neoliberalen Wirtschaftszweigs “Organisiertes Verbrechen” – Resultate weisen auf tatsächliche Ziele der Autoritäten:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/22/gezielte-einschleusung-von-mitgliedern-des-global-vernetzten-organisierten-verbrechens-nach-deutschland-autoritaten-und-polizei-geben-sich-vor-der-offentlichkeit-naiv-und-uberrascht-tun-so-als-wus/
Entpolitisierungs-Mainstream in Mitteleuropa und die heikle, hochbrisante Problematik Mentalität, kulturelle Faktoren, Wertvorstellungen, Asylanten:
Mentalität, Wertvorstellungen in Ländern der Dritten Welt – Beispiel Brasilien. Mainstream-Medienkonsumenten Mitteleuropas werden diese hochwichtigen Aspekte gezielt und bewußt vorenthalten, ebenso Schülern im Unterricht, sogar Universitätsstudenten. :http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/03/brasilien-ungleich-zuruckgeblieben-unzivilisiert-historiker-carlos-guilherme-motausp-zu-mentalitat-soziokulturellen-faktoren-des-tropenlandes/
Mentalität der Ineffizienz und Desorganisation:
Welt-Überbevölkerung und Migration – die Tabuthemen:http://www.hart-brasilientexte.de/2015/08/03/welt-ueberbevoelkerung-wachsende-soziale-probleme-und-spannungen-ausweg-migration-warum-immer-mehr-afrikaner-hohe-summen-fuer-transportueberfahrt-nach-europa-bezahlen-neue-uno-bevoelkerungsprog/